Revision nach Liebesaffäre: Kein Eintreten auf ersten Fall
Es ist der erste Revisionsfall, den das Bundesgericht im Nachgang der Liebesbeziehung zwischen Richter Yves Donzallaz und Richterin Beatrice van de Graaf behandelt hat. Der Beschwerdeführer berief sich darauf, dass die Vorschriften für die Besetzung des Gerichts verletzt worden seien. Das Bundesgericht ist in einem am Freitag publizierten Urteil nicht auf das Gesuch eingetreten.
Die 30-tägige Frist nach Entdeckung der kritisierten Besetzung sei nicht eingehalten worden, schreibt die zweite zivilrechtliche Abteilung, die diesen Fall statt der zweiten strafrechtlichen Abteilung behandelt hat. Der Betroffene hätte ab dem 15. Mai von der Beteiligung van de Graafs an seinem Urteil wissen müssen. Das Gesuch reichte er erst im September und somit verspätet ein. Weitere Verfahren sind hängig. (sda)
