Kollegial und integer: Man wird Guy Parmelin vielleicht noch vermissen
Wie lange bleibt Guy Parmelin noch im Amt? Diese Frage kursiert in Bern seit Monaten, wenn nicht Jahren. Der SVP-Bundesrat aus dem Waadtland verwies stets darauf, er sei bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode gewählt und werde bleiben, solange es seine Gesundheit zulasse. Es war bekannt, dass ihm der Rücken Probleme bereitete.
Nun geht er dennoch ein Jahr früher, nach insgesamt elf Jahren im Bundesrat. Es sei «keine Frage der Gesundheit», betonte Parmelin am Freitag vor den Medien. Das «innere Feuer» brenne nicht mehr so stark wie früher. Ist das inkonsequent? Nein, es ist einfach ehrlich. Und passt damit zu einem rundum integren und anständigen Menschen.
11 Jahre Bundesrat Guy Parmelin in Bildern
Am 9. Dezember 2015 wählte das Parlament Guy Parmelin zum neuen Bundesrat.
Als der 66-Jährige im Dezember 2015 in den Bundesrat gewählt wurde, galt er als kleinstes von drei «Übeln» auf dem Ticket der SVP, neben dem Hardliner Thomas Aeschi und dem Tessiner Lega-Staatsrat Norman Gobbi. Im Nationalrat hatte der Winzer aus Bursins keine grossen Spuren hinterlassen. Guy Parmelin war ein typischer Hinterbänkler.
«I can English understand»
Mit seiner Wahl erhielt die SVP den durch die Blocher-Abwahl acht Jahre zuvor verlorenen zweiten Bundesratssitz zurück. Es war die Folge des Rechtsrutsches bei den Wahlen im Oktober 2015. Anfangs wurde Parmelin belächelt, wegen seiner Englischkenntnisse («I can English understand») oder der kurzen Hosen auf seinem ersten Bundesratsreisli.
Mittlerweile spricht er ein mehr als passables Englisch, und überhaupt hat sich Parmelin im Amt gesteigert und Respekt erworben. Der Start allerdings verlief holprig, er musste seinen Parteikollegen Ueli Maurer im Verteidigungsdepartement VBS beerben. Intern wurde über den einstigen Korporal gespottet, der keinerlei Erfahrung in der Sicherheitspolitik hatte.
Guy Parmelins Zeit als Bundesrat im Video
Wechsel ins WBF als Erlösung
Der Wechsel ins Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) nach drei Jahren war für ihn eine Erlösung, was man ihm an der Medienkonferenz ansah, an der er ihn 2018 bekanntgab. Hier blühte Parmelin auf, gewann der hochgewachsene Bundesrat politisch an Statur. Sein erstes Präsidialjahr fiel mitten in die Corona-Pandemie.
Unter seiner Ägide konnten einige wichtige Freihandelsabkommen abgeschlossen werden, mit Indien oder dem Mercosur. Eine wichtige Rolle dabei spielte Helene Budliger Artieda, die Staatssekretärin für Wirtschaft. Ihre Ernennung war sein vielleicht grösster Schachzug. Mit eher wenig Kredit gestartet, erwies sie sich bald als clevere und hartnäckige Verhandlerin.
Dilemma der Bilateralen
Mit Budligers Unterstützung gelang es, den Zollstreit mit den USA nach dem «Totalschaden» des Telefonats von Donald Trump und Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter einigermassen in den Griff zu bekommen. Ein endgültiger Durchbruch allerdings steht aus. Parmelin kommentierte dies ironisch mit seinem roten Käppli «Switzerland great since 1291».
Ein schwieriges Dossier waren die Bilateralen III mit der EU. Als SVP-Politiker musste er sie ablehnen, als Wirtschaftsminister unterstützen. Denn die exportorientierten Branchen sind klar dafür. Der Balanceakt fiel ihm schwer, auch wenn er sich öffentlich stets korrekt verhielt. Sein Rücktritt hat unter diesem Aspekt einen Beigeschmack von Flucht.
Kollegialität als Pluspunkt
Eher bescheiden ist seine Bilanz in anderen Bereichen des WBF, etwa bei der Bildung oder im Wohnungswesen. Guy Parmelin berief runde Tische ein, die am Ende zu nichts führten. Unter dem Strich bleibt der Eindruck eines Bundesrats, dessen elf Amtsjahre bemerkenswert skandalfrei verliefen, aber auch ohne herausragende Höhepunkte.
Einer der grossen Pluspunkte war seine Kollegialität. Intrigen und Machtspielchen waren ihm fremd. Und sein Sinn für Humor, der an der Medienkonferenz vom Freitag immer wieder aufblitzte. Guy Parmelin ist ein Mensch, der sich nicht allzu ernst nimmt. Im informellen Rahmen konnte er geistreich sein (der Autor dieser Zeilen hat dies selbst erlebt).
Als grosser Bundesrat wird der Waadtländer nicht in die Geschichte eingehen, aber er hat mehr erreicht, als man ihm anfangs zutraute. Das ist nicht allzu viel, aber auch nicht nichts. Der Anspruch der SVP auf seinen Sitz lässt sich kaum bestreiten. Wer auch immer auf Parmelin folgte, könnte dazu beitragen, dass man ihn irgendwann noch vermissen wird.
