Polizei unterbindet unbewilligte Pro-Palästina-Demo in Basel
Die Polizei hat am Samstag eine unbewilligte Pro-Palästina-Kundgebung mit rund 300 Personen in Basel verhindert und Demonstrierende eingekesselt. Im Bereich des Theaterplatzes führte sie zahlreiche Personenkontrollen durch.
Sie habe 174 Personen kontrolliert und weggewiesen. Zudem stellte sie einen Schlagstock und Propagandamaterial mit Hamas-Symbolik sicher, wie die Kantonspolizei Basel-Stadt am Samstagabend mitteilte.
Eine Person sei festgenommen worden, weil sie wegen eines Delikts ohne Zusammenhang mit der Demonstration zur Umwandlungshaft ausgeschrieben gewesen sei. Mindestens vier weitere Personen würden wegen Hinderung einer Amtshandlung angezeigt. Zwei Jugendliche seien in polizeilicher Obhut geblieben, bis sie von ihren Eltern abgeholt worden seien.
Pfefferspray eingesetzt
Bei den Kontrollen habe die Polizei neben dem Schlagstock auch Schutzbrillen, Vermummungsmaterial sowie Propagandamaterial mit Hamas-Symbolik sichergestellt.
Laut Mitteilung sei es auch zum Einsatz von Pfefferspray gekommen: Eine Demonstrantin habe sich mehrfach den Anweisungen der Polizei widersetzt und einen Polizisten körperlich angegangen. Abgesehen vom Pfefferspray seien keine Einsatzmittel eingesetzt worden.
Gegen 14.00 Uhr versammelten sich zwischen rund 300 Personen auf dem Theaterplatz. Sie skandierten unter anderem «Free, free Palestine», wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor Ort beobachtete. Plakate mit der Aufschrift «End to Zionism» waren zu lesen.
Die Polizei war mit einem Grossaufgebot und mit einem Wasserwerfer vor Ort. Sie sperrte den Theaterplatz ab, kesselte die Demonstrierenden nach und nach ein und führte Personenkontrollen durch. Die Lage war zeitweise sehr angespannt.
Am Rande der Einkesselungs-Zone formierten sich kleine Gruppierungen, zwischen diesen und der Polizei kam es hin und wieder zu einem Katz-und-Maus-Spiel. Dabei setzte die Polizei auch Pfefferspray ein.
Unterstützung aus Aargau und Bern
Die Kundgebung war unter dem Titel «Death to Zionism» angekündigt worden. Der Tag der Demonstration fiel auf den 29. August, also das Datum, an dem 1897 der erste Zionistenkongress in Basel begann. «Wir stellen uns nicht nur gegen eine zionistische Politik in Israel, sondern auch ihre Unterstützung hier», hiess es etwa auf einem Flyer.
Die Kantonspolizei hatte bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass sie die Demonstration in der geplanten Form als nicht grundrechtskonform und damit als nicht bewilligungsfähig erachte. Sie verwies dabei auf explizite Gewaltaufrufe im Zusammenhang mit der angekündigten Kundgebung. Die jüdische Gemeinschaft in Basel solle sich jederzeit sicher fühlen können, hiess es weiter. Unterstützung erhielt die Basler Polizei von den Einsatzkräften aus den Kantonen Bern und Aargau. (sda)
