Wird Frankreich das neue Griechenland?
Als die Eurokrise im Jahr 2013 ausser Kontrolle zu geraten schien, sprach der damalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, die legendären Worte: «Whatever it takes.» Damit wollte er ausdrücken, dass die EZB notfalls Staatsschulden so lange aufkaufen werde, bis sich die Finanzmärkte wieder beruhigt hätten.
Es folgten Jahre, in denen die Inflation zum Fremdwort zu werden schien und tiefe Zinsen die Staaten geradezu zum Schuldenmachen aufforderten. Emmanuel Macron nahm daher Draghis Steilpass gerne an und wandelte dessen Spruch um in: «Quoi qu'il en coûte», oder: Was immer es auch kosten möge.
Anders als etwa in Deutschland, wo der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble bekanntlich eine Politik der «schwarzen Null» verfolgte – will heissen, ein ausgeglichenes Staatsbudget um jeden Preis –, kam das in Paris gut an. Die Franzosen haben ein lockeres Verhältnis zu Staatsschulden. Das letzte Budget, das keine roten Zahlen aufwies, stammt aus dem Jahr 1974.
Doch nun ist Schluss mit dieser Nonchalance. Die französische Regierung erlebt derzeit, was die britische Premierministerin Liz Truss schon nach weniger als 50 Tagen ihr Amt kostete: Die sogenannten Anleihenwächter schlagen zu und lassen die Rendite der Staatsanleihen ansteigen. Inzwischen ist der Spread, die Differenz der Rendite der französischen zu den deutschen Obligationen, auf 1,4 Prozent angestiegen und ist damit grösser als derjenige von Griechenland und Italien.
Bei einer Gesamtschuld von 3,5 Billionen Euro – das entspricht 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), obwohl gemäss den Maastricht-Kriterien bloss 60 BIP-Prozent erlaubt wären – und einer jährlichen Verschuldung von mehr als 5 BIP-Prozent – erlaubt wären höchstens 3 Prozent – wird dies gefährlich. Es droht eine Verelendungsspirale in Gang zu kommen: Die Kosten, die Zinsen zu bezahlen steigen, das Staatsdefizit steigt noch weiter an, und die Investoren verlangen daher nochmals höhere Zinsen.
«Wir befinden uns in einer schwelenden, tiefen strukturellen Krise», erklärt daher der ehemalige Finanzminister Pierre Moscovici gegenüber der «Financial Times». «Frankreich ist wahrscheinlich too big to fail, es ist jedoch nicht zu gross, um nicht von den Finanzmärkten bestraft zu werden.»
«Frankreich schreitet traumwandlerisch auf einem Pfad, der geradewegs in eine finanzielle Krise führt», ergänzt Mike Riddell, Fondsmanager bei Fidelity International. «Es scheint, dass die Märkte dies allmählich zur Kenntnis nehmen.»
Steigende Kosten für die Finanzierung der Staatsschulden ist so ziemlich das Letzte, was sich die Regierung von Emmanuel Macron wünscht. Derzeit protestieren Hunderttausende von Schülern und Studenten, die mehr Geld für Schulden und Universitäten fordern. Der Plan des Präsidenten, das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre anzuheben, ist hingegen gescheitert und damit auch eine Möglichkeit, das Staatsbudget massiv zu entlasten.
Frankreich sei, so die «Financial Times», «eingeklemmt zwischen Demonstranten auf der Strasse, die mehr Geld von der Regierung verlangen, und den Anleihenwächtern des Marktes, welche fiskalische Verantwortungslosigkeit bestrafen, indem sie gegen die Staatsverschuldung wetten.»
Die politische Situation Frankreichs ist zudem nicht dazu angetan, die Nerven der Investoren zu beruhigen. Macron hat keine Mehrheit im Parlament, innenpolitisch sind ihm damit weitgehend die Hände gebunden. Die Zukunft ist ebenfalls ungewiss. Bei den Wahlen im kommenden Frühling geht die Rechtspopulistin Marine Le Pen als Favoritin ins Rennen. Sie verspricht, das Rentenalter gar auf 60 zu senken.
Der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon – derzeit ein möglicher Gegner Le Pens in der Stichwahl – hingegen will zu abenteuerlichen Massnahmen greifen: Er fordert die französische Nationalbank auf, die Staatsschulden ganz einfach zu verbrennen.
Das kleine Griechenland hat vor 13 Jahren Euroland an den Rand einer Krise geführt. Droht jetzt ein noch grösseres Desaster? «Frankreich ist nicht Griechenland während der Eurozone-Krise», wiegelt Emmanuel Moulin, der Gouverneur der französischen Nationalbank, in der «Financial Times» ab. «Es kann im laufenden Jahr immer noch ein Budget verabschieden, das Defizit verringern und den Finanzmärkten versichern, konkrete Schritte zur Konsolidierung der Schulden zu unternehmen.»
Mag sein, trotzdem gibt es bereits Gedankenspiele, wie die EZB Frankreich aus der Patsche helfen kann. Sie kann dazu auf ein Instrument mit den Namen Transmission Protection Instrument zurückgreifen, das bisher jedoch noch nie angewendet wurde. Obwohl sie einst Finanzministerin Frankreichs war, ist Christine Lagarde, die aktuelle EZB-Präsidentin, keine Freundin einer Intervention ihrer Bank. Es sei nicht ihr Job, die Spreads der verschiedenen Staatsanleihen auszugleichen, hat sie schon bei ihrem Amtsantritt erklärt.
Andere bezweifeln hingegen, dass Frankreich in der Lage sein wird, sich aus eigener Kraft aus der Patsche zu helfen. Ein nicht genannt sein wollender ehemaliger EZB-Banker erklärt gegenüber der «Financial Times»: «Die Wahrscheinlichkeit, dass der nächste EZB-Präsident irgendwann in seiner Amtszeit französische Staatsanleihen aufkaufen muss, ist sehr gross.»
