Was die Kriegsmüdigkeit der Russen für Putin bedeutet
Die russische Oppositionspartei Jabloko, die offen für die Beendigung des Ukrainekriegs eintritt, wurde nach einem Scheinprozess von den Parlamentswahlen im September ausgeschlossen.
Viele Experten und Kommentatoren werteten dies als Zeichen dafür, dass der Kreml sich vor der Opposition fürchte. Und vor der sich ausbreitenden kritischen Stimmung im Land, einer Stimmung, die Jabloko zahlreiche Wähler in die Arme treiben könnte. Vor der zunehmenden Kriegsmüdigkeit der Russen. Vor dem Hunger der Verarmten. Vor dem Unmut der Unternehmer, die ihre Waren durch ukrainische Drohnenangriffe auf Lagerhallen verlieren. Vor der Verzweiflung der Autofahrer, die angesichts vernichteter Verarbeitungsanlagen kein Benzin mehr bekommen. Vor der Aggression der Militärkader, die den Niedergang der russischen Armee miterleben.
Es stimmt: Die Lage im Land ist prekär wie noch nie, und erstmals ertönen nicht nur im Internet, sondern sogar auf propagandistischen Kanälen Stimmen, die den Krieg in Frage stellen. Es stimmt, das Normalitätsgefühl, das der Kreml mit aller Kraft erhalten wollte, ist gestört. Es stimmt, die Wirtschaft leidet. Der Rubel fällt. Die Inflationsrate steigt. Der Treibstoff wird rar. Die Soldaten kehren in Särgen zurück. Der Sieg rückt in weite Ferne. Der Krieg dagegen rückt näher. Die Angst wächst. Putins Zustimmungswerte sinken.
Auch die Eliten des Landes sind mutmasslich brüskiert. Wie der Investigativjournalist Christo Grosev in einem Videointerview feststellt: «Die Eliten erlauben Akteuren plötzlich, Putins Politik zu kritisieren.» Diese zunehmende, offen zutage tretende Kriegsmüdigkeit, Kremlkritik und allgemeine Verzweiflung der Russen verleitet vor allem hier im Westen zu Optimismus und sogar zu Euphorie: Nun müsse Putin bald einlenken, der Druck werde zu hoch, zu gross die Gefahr eines Aufstands, der Krieg fordere also zu hohe Kosten – sowohl materiell als auch politisch.
Anders sehen es allerdings die Russen selbst: Obwohl immer mehr Menschen dem Krieg ablehnend gegenüberstehen, steigt die Zahl derer, die meinen, das Ende des Krieges sei nicht in Sicht – er werde ein Jahr oder mehr andauern oder sogar «niemals» enden.
Der Elite ist das Volk vollkommen gleichgültig
Bei einer Strassenumfrage des regimekritischen Portals Sota. Vision antwortet ein Mann auf die Frage, wie er den Ausschluss der Partei Jabloko bewerte: «Ob sie in die Duma gewählt worden wären, ob sie nicht gewählt worden wären, das hat überhaupt keine Bedeutung.»
Die Interviewerin fragt nach – warum denn nicht, die Partei hätte sich dann doch an den Diskussionen in der Duma beteiligen können? «An den Diskussionen?», antwortet der Befragte. «Sehen Sie, Sie finden das schon selbst lustig.»
Hat der Kreml also Angst vor Jabloko und der Opposition? «Es ist seltsam», heisst es zu Recht im Oppositionsmedium Republic, «es ist seltsam, von Angst zu sprechen, wenn die eine Seite Gerichte, Staatsanwaltschaft und die gesamte Sendezeit besitzt, die andere – anderthalb Prozent bei den letzten Wahlen.»
Die Russen wissen, was dem Westen mit seiner grunddemokratischen Denkweise oft unvorstellbar ist: Den russischen Machthabern sind die Meinungen, die Stimmungen, die Bedürfnisse und die Opfer des eigenen Volkes vollkommen gleichgültig. Auf wachsende Angst, Unsicherheit und Wut wird der Kreml mit wachsenden Repressalien reagieren.
Das Volk verfügt inzwischen über keinerlei Einfluss, grösserer Widerstand kann sich im Überwachungsstaat nicht organisieren, und Proteste entfalten nur eine einzige Wirkung: dass die Beteiligten verhaftet und möglicherweise sogar an die Front geschickt werden, wie man auch den Demonstranten androhte, die für Jabloko auf die Strasse gingen. Beinah hundert von ihnen wurden festgenommen, darunter auch Minderjährige.
Es stimmt also: Die Ablehnung von Krieg und Putins Politik nimmt zu – aber sie hat keine Wirkung. Die Wirtschaft leidet – aber sie wird zurechtgeschrumpft, auf den Krieg eingestellt, und das fehlende Kleingeld den tiefen Reserven, den noch tieferen Taschen der Oligarchen oder den nicht ganz so vollen Pensionskassen entnommen.
Kein Sieg in Sicht, doch das Morden geht weiter
Die Soldaten kehren in Särgen zurück – aber die hungernden Mütter werden mit Entschädigungszahlungen abgespeist, und wieder neue Mütter, ob in Burjatien oder Nordkorea, müssen sich von ihren mobilisierten Söhnen verabschieden. Der Sieg rückt in weite Ferne – aber in der Zeit kann der Kreml die Ukraine weiter mit Zerstörung und Mord überziehen.
Denn leider kann Russland auch in diesem Zustand noch lang weitermachen, bis zur Erschöpfung aller Ressourcen, bis zur totalen Knechtung und Vernichtung des eigenen Volkes, bis zum vollkommenen Ruin des Staates. Treffend spricht Schachweltmeister und Oppositionspolitiker Garri Kasparow von einem «Zombiestaat», nicht weil Zombies darin leben – auch wenn man in Russland von der Propaganda indoktrinierte Menschen «zombiert» nennt –, sondern weil das Staatswesen innerlich tot ist.
Leider kann man mit Zombies nicht gut verhandeln. Man kann auch nicht abwarten, bis sie von selbst kraftlos niedersinken und friedlich werden. Man muss sie zurückdrängen: Optimismus ist gut, Abwehr für die Ukraine ist besser.
