«Wertloser Papiertiger»: Eklat um Schweizer Krebsplan
Jährlich sterben in der Schweiz über 17'000 Menschen an Krebs. Bei Männern ist es die häufigste Todesursache, bei Frauen die zweithäufigste. Trotzdem bleibt die Bekämpfung lückenhaft. So hängt es häufig vom Wohnkanton ab, ob die Krankenkasse die Früherkennung für Brust- oder Dickdarmkrebs bezahlt. Bei anderen Krebsarten sind die Screenings gar noch weniger etabliert.
Ein nationaler Krebsplan muss her, sagte deshalb 2024 das Parlament. Um die Früherkennung, aber auch die Prävention, Therapie und Nachsorge zu verbessern. Doch anstatt für einen Befreiungsschlag sorgt der Plan nun für einen Eklat.
Jürg Hurter dachte, er habe nur einen Teil der Unterlagen erhalten, als er Ende Mai im Rahmen der Konsultation das 15-seitige Papier erstmals zu Gesicht bekam. So «mangelhaft» fand er es. Hurter präsidiert die Stiftung für Lungendiagnostik, die Untersuchungen zur Früherkennung von Lungenkrebs durchführt. Vor wenigen Tagen hat er im Namen seiner Stiftung beim Innendepartement eine Aufsichtsbeschwerde gegen das Bundesamt für Gesundheit eingereicht.
Das BAG hat den Krebsplan für den Zeitraum 2027 bis 2032 nicht selbst ausgearbeitet, sondern den Verein Oncosuisse damit betraut. Ihm gehören elf Krebsorganisationen an, darunter die Krebsliga Schweiz. Laut eigenen Angaben erstellte Oncosuisse den Plan mit über 200 Akteuren aus Verwaltung, Verbänden und Forschung sowie Krebsbetroffenen.
Was das Fass zum Überlaufen brachte
In der Aufsichtsbeschwerde kritisiert die Stiftung, dass das BAG den ausgelagerten Prozess ungenügend überwacht habe und der Krebsplan weder konkrete Ziele und Massnahmen noch die dafür benötigten Ressourcen aufführe. «Es ist ein inhaltsleerer und damit weitgehend wertloser Papiertiger», sagt Hurter. Dass das Bundesamt den Entwurf nach eigenen Angaben ohne grosse Änderungen bestätigte, sei erschütternd.
Mit seiner Kritik war der Thurgauer schon im Sommer bis zu BAG-Direktorin Anne Lévy gelangt. Sie stellte ihm Mitte August für die darauffolgende Woche ein Gespräch mit der zuständigen Vizedirektorin in Aussicht, wie aus der Korrespondenz hervorgeht, die diese Zeitung einsehen konnte. Doch der versprochene Rückruf erfolgte laut Hurter erst Wochen später. «Das hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Wir haben die Aufsichtsbeschwerde vor allem deshalb eingereicht, weil uns das BAG zum wiederholten Mal unprofessionell begegnet und kein korrekter, fachlicher Austausch auf Augenhöhe möglich ist.»
Zumindest mit seiner inhaltlichen Kritik ist Hurter nicht allein. Mitte-Ständerat Erich Ettlin bemängelt in einem Vorstoss, die Inhalte des ausgearbeiteten Krebsplans seien «sehr vage und unverbindlich». Auch direkt involvierte Krebsorganisationen können ihre Enttäuschung nicht verbergen. So erwartet man bei der Krebsliga keine grossen Fortschritte. «Wir hatten grosse Hoffnungen, mussten im Laufe der Arbeiten am Krebsplan aber feststellen, dass Bund und Kantonen schlicht die gesetzlichen Möglichkeiten oder Ressourcen fehlen, um einen ähnlich ambitionierten Plan auf die Beine zu stellen wie die EU», sagt Mediensprecher Markus Ossola.
Welche Verantwortung trägt die Politik?
Im Schweizer Entwurf finden sich Ziele wie: «Die flächendeckende Einführung von Krebsfrüherkennungsprogrammen wird gefördert» (bis 2032). Oder: «Die Krebsfrüherkennungsprogramme steigern ihre Teilnahmequoten» (bis 2029). Für welche Krebsarten das angestrebt wird, wer daran teilnehmen soll und wie stark die Teilnahmequoten bis wann steigen sollen, bleibt offen. Vor allem aber fehlt die Antwort auf die Frage, wie man das konkret erreichen will. Es brauche Massnahmen, «die über ein ‹Monitoring› und die nicht weiter definierte ‹Entwicklung von Massnahmen› hinausgehen», sagt Hurter.
Bei der Krebsliga nimmt man das BAG hingegen in Schutz. «Es kann auch nur mit dem arbeiten, was ihm zur Verfügung steht», sagt Ossola. Für ihn liegt der Ball bei der Politik. «Sie muss die gesetzlichen Grundlagen anpassen, damit der Bund die Kantone beispielsweise mit finanziellen Anreizen dazu motivieren kann, eine übergeordnete Strategie umzusetzen.» Aktuell fehlt die rechtliche Grundlage dafür, dass der Bund die Massnahmen des Krebsplans direkt finanziert. Ossola hofft, dass die begrenzten Ambitionen des Krebsplans zum Weckruf werden.
Einen solchen versuchte die zuständige Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider bereits vor einem Jahr im Parlament auszusenden. Sie sei mit der unterschiedlichen Situation der Früherkennung von Krebs nicht zufrieden, aber die Zuständigkeiten seien kantonal geregelt. Um «ernsthafte Impulse» setzen zu können, müsse der Bund finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Stattdessen müsse sie beim BAG sparen, sagte die Innenministerin. Erst Mitte September kündigte das Amt einen weiteren Abbau von 20 Vollzeitstellen an.
Bundesrat entscheidet bis Ende Jahr
Aktuell ist das BAG daran, den Krebsplan zu finalisieren. Bis Ende Jahr soll der Bundesrat entscheiden. Ändert sich im Vergleich zum Entwurf noch etwas? Das Bundesamt kann nicht im Detail auf die Kritik eingehen, weil es dem Entscheid der Regierung nicht vorgreifen darf.
Ein Sprecher betont aber: «Aus Sicht des BAG waren die Rückmeldungen aus der Konsultation grundsätzlich positiv. Kritische Rückmeldungen wurden wie üblich im Rahmen der Möglichkeiten aufgenommen und eingearbeitet.» Das BAG betont zudem, dass die elf grossen Organisationen im Bereich der Krebsbekämpfung den ausgearbeiteten Plan in der aktuellen Fassung mittragen.
Wobei «mittragen», wie etwa die Krebsliga zeigt, weit entfernt von «zufrieden sein» ist. (schweizheute.ch)
