Iran beansprucht alleinige Kontrolle über Strasse von Hormus
Der Iran beansprucht die Kontrolle des Schiffsverkehrs durch die für den Welthandel wichtigen Strasse von Hormus aufs Neue allein für sich. «Die Strasse von Hormus wird innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung des Iran gestellt», sagte Aussenminister Abbas Araghtschi bei einer Pressekonferenz in der irakischen Hauptstadt Bagdad.
Die Verantwortung für die Meerenge liege allein beim Iran, bekräftige Araghtschi. «Jegliche Einmischung oder der Versuch, parallele Strukturen zu schaffen, würde die Lage weiter verkomplizieren, zusätzliche Spannungen erzeugen und die Wiedereröffnung dieser strategisch zentralen Wasserstrasse verzögern.», sagte Araghtschi.
Der Iran hatte die Strasse von Hormus mit Drohungen und Angriffen nach Beginn der Angriffe der USA und Israels auf das Land den Schiffsverkehr faktisch zum Erliegen gebracht und die Meerenge als Hebel im Ringen um eine Verhandlungslösung in dem Krieg eingesetzt.
Die Öffnung der Strasse von Hormus für die Schifffahrt ist ein zentraler Bestandteil des jüngst vereinbarten Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran. Darin ist festgelegt, dass der Iran während der 60-tägigen Verhandlungen keine Gebühren für die Passage von Schiffen verlangen darf.
Wie es danach weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Völkerrechtler halten Gebühren für problematisch.
Experten: Iran will Vormacht über Strasse von Hormus sichern
Der Angriff auf ein Frachtschiff in der Strasse von Hormus hat eine neue Welle gegenseitiger Attacken zwischen den USA und dem Iran ausgelöst. Die USA machen den Iran für den Angriff am Donnerstag verantwortlich und begründeten damit neuerliche Militärschläge gegen iranische Ziele trotz vereinbarter Waffenruhe. Warum nimmt der Iran eine neue Eskalation des Konflikts in Kauf – und das, obwohl das erzielte Rahmenabkommen vielfach als vorteilhaft für Teheran bewertet wird?
Analysten sehen hinter dem Frachter-Angriff einen Versuch des Irans, klarzustellen, dass Teheran die Kontrolle über die Meerenge besitzt. Auch die Angriffe auf US-Militärstützpunkte in Bahrain und Kuwait könnten Teil des Bestrebens sein, die Golfstaaten zur Akzeptanz der iranischen Kontrolle über die Strasse von Hormus zu zwingen, heisst es in einer Lage-Analyse des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) in Washington. Auch könne es der Einschätzung zufolge ein Signal an weitere Golfstaaten sein, dass der Iran militärisch gegen sie vorgehen könnte, sollten sie die USA dabei unterstützen, den iranischen Machtanspruch in der Meerenge zu untergraben.
Vages Abkommen lässt Deutungsspielraum
Nach Darstellung der iranischen Revolutionsgarden sind die Angriffe auf umliegende Golfstaaten eine Reaktion auf die neuen US-Angriffe. Die Vereinigten Staaten hätten damit gegen das Rahmenabkommen mit Teheran zur Beilegung des Krieges und die geltende Waffenruhe verstossen. Gemäss dem Abkommen gebe es Vereinbarungen mit der Islamischen Republik zur Kontrolle des Schiffsverkehrs in der Strasse von Hormus, so die IRGC.
Jene Übergangsvereinbarung zwischen den USA und Iran habe «bewusst auf flexible Formulierungen gesetzt, weil dies wahrscheinlich der einzige Weg war, sie zum Abschluss zu bringen», sagte Nicole Grajewski von der Pariser Elitehochschule Sciences Po der «New York Times». Doch genau diese Unschärfe habe dazu geführt, dass nun beide Seiten versuchten, vor Ort Fakten zu ihren Gunsten zu schaffen, bevor die Details in einer finalen Vereinbarung festgelegt werden, ergänzte die Politologin. «Flexibilität hält nur so lange, wie beide Seiten denselben vagen Bestimmungen eine ähnliche Bedeutung beimessen.»
Für Teheran steht der Einfluss an der Meerenge auf dem Spiel
Die für den Welthandel wichtige Meerenge hat sich für den Iran im Krieg als mächtiger Hebel entpuppt. Nun stehe genau das auf dem Spiel, macht Gregory Brew, leitender Analyst bei der Eurasia Group, auf X deutlich. Denn die USA und weitere Golfstaaten trieben Bemühungen voran, Schiffe ohne eine direkte Zusammenarbeit mit dem Iran durch die Strasse von Hormus zu schleusen.
Teheran lote derzeit aus, wie weit es in der derzeitigen Lage gehen könnte, um seinen Einfluss geltend zu machen, schrieb Brew. «Wenn schon eine minimale militärische Massnahme ausreicht, um die Route über omanische Gewässer zu blockieren und den Schiffsverkehr auf Routen zu lenken, die der Iran kontrollieren kann – warum sollte man es dann nicht versuchen?» Die Risiken seien gering, solange der Iran darauf vertrauen könne, dass die USA nicht zu einem aggressiveren Vorgehen zurückkehren, so Brew.
(hah/hkl/sda/dpa)
