DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Bild: EPA/EFE

Adeus! Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff muss den Regierungspalast verlassen

Schwere Niederlage für Dilma Rousseff: Der Senat hat klar für das Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin gestimmt. Sie wird zunächst suspendiert, die Amtsgeschäfte übernimmt ihr Stellvertreter Michel Temer.
12.05.2016, 06:0412.05.2016, 11:56

Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff muss ihr Amt vorläufig abgeben. Der Senat stimmte am Donnerstag nach einer Marathonsitzung mit 55 zu 22 Stimmen für eine Suspendierung von zunächst 180 Tagen, um mögliche Amtsverfehlungen Rousseffs juristisch untersuchen zu lassen. Dann muss der Senat über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, würde Rousseff wieder das Amt übernehmen.

Nun übernimmt ihr Vize Michel Temer den Posten an der Staatsspitze. Der 75-jährige Politiker der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte die Koalition mit Rousseffs linker Arbeiterpartei im März aufgekündigt.

Das Amtsenthebungsverfahren wird nicht mit Korruptionsvorwürfen begründet, sondern primär mit Bilanztricks im Staatshaushalt. Über staatliche Banken werden Sozialprogramme wie die Familiensozialhilfe bezahlt. Die Regierung soll zum Beispiel die Überweisung von 3,5 Milliarden Reais (900 Millionen Euro) für ein Hilfsprogramm für Bauern bewusst verzögert haben, um das Defizit zu verringern – das haben aber auch schon Vorgängerregierungen gemacht.

Michel Temer: Wird von Roussef als «Verräter» bezeichnet.
Michel Temer: Wird von Roussef als «Verräter» bezeichnet.Bild: Francisco Seco/AP/KEYSTONE

Rousseff weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem «Putsch». Sie sei bis zum 31. Dezember 2018 gewählt, einen Rücktritt schliesst sie aus. Ihr Versuch, das Amtsenthebungsverfahren in letzter Minute stoppen zu lassen, war am Mittwoch vom Obersten Gericht des Landes zurückgewiesen worden.

Noch mehr Abschiede: Die berühmtesten letzten Worte in der Geschichte der Menschheit

1 / 23
Nicht nur Sepp sagte Tschau: Das sind die berühmtesten letzten Worte in der Geschichte der Menschheit
quelle: x00265 / ruben sprich
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

«Unwohlsein im Unterleib»: Brasiliens Präsident Bolsonaro wieder im Krankenhaus

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist am Montag mit Verdacht auf einen neuen Darmverschluss ins Krankenhaus gebracht worden. Der 66-Jährige habe im Urlaub ein «Unwohlsein im Unterleib» verspürt, teilte die Regierung mit. Nach einem Bericht des Nachrichtenportals g1 wurde er daraufhin aus seinem Urlaubsdomizil an der Küste im Süden des Landes in eine Klinik nach São Paulo geflogen. Der Mitteilung der Regierung zufolge geht es dem Präsidenten gut. Weitere Angaben soll es erst nach den Untersuchungen geben.

Zur Story