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Hisbollah und Verbündete stärkste Kraft im Libanon

07.05.2018, 18:2007.05.2018, 18:36

Bei der Parlamentswahl im Libanon ist die schiitische Hisbollah klar stärkste Kraft geworden. Ministerpräsident Saad Hariri musste dagegen deutliche Verluste einstecken.

Ministerpräsident Saad Hariri spricht am 7. Mai 2018 an der Pressekonferenz nach den Wahlen. 
Ministerpräsident Saad Hariri spricht am 7. Mai 2018 an der Pressekonferenz nach den Wahlen. Bild: AP/AP

Die Hisbollah und mit ihnen verbündete Gruppen, darunter die christliche Freie Patriotische Bewegung von Präsident Michel Aoun, errangen bei der ersten Wahl zum Abgeordnetenhaus seit neun Jahren mindestens 67 der 128 Sitze, wie aus inoffiziellen Ergebnissen hervorgeht.

Gleichzeitig erreichte Hariris Bündnis nach eigenen Angaben nur 21 Mandate. Das ist etwa ein Drittel weniger als die 33 Sitze, die seine Koalition 2009 errang. «Wir hatten gehofft, ein besseres Resultat und einen grösseren Block zu erzielen», sagte Hariri am Montag in Beirut. Er kündigte an, mit allen Parteien zusammenarbeiten zu wollen, um die politische Stabilität im Land zu erhalten.

Hariri dürfte Regierungschef bleiben

Da der Regierungschef im Libanon ein Sunnit sein muss, scheint Hariri aber der stärkste Kandidat, um eine neue Regierung zu bilden. Im multireligiösen Libanon leben jeweils mehr als ein Viertel Sunniten und Schiiten und etwa 40 Prozent Christen.

Komplizierte Regelungen sollen die Balance des Mittelmeerstaates garantieren. So muss der Staatspräsident ein Christ, der Regierungschef ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit sein.

Die Beteiligung an der am Sonntag erstmals seit neun Jahren abgehaltenen Wahl lag bei nur etwas mehr als 49 Prozent. Durch den Wechsel vom Mehrheits- zum Verhältniswahlrecht sollte kleinen Parteien und unabhängigen Kandidaten der Einzug ins Parlament ermöglicht werden.

Es wurde bereits vorher angenommen, dass die vom Iran unterstützte Hisbollah in den meisten Wahlbezirken, in denen sie Kandidaten aufstellt, gewinnen würde.

Die Macht der Schiitenpartei, die auch über eine Miliz verfügt, und der damit einhergehende Einfluss Teherans auf die Region hatte in der Vergangenheit zu starken Spannungen mit der andern Regionalmacht, Saudi-Arabien, geführt. Riad will jeglichen Einfluss des Irans in der Region zurückdrängen. Hariri hat enge Beziehungen nach Riad und verfügt auch über die saudische Staatsangehörigkeit.

Die Abstimmung fand zudem unter dem Einfluss des Krieges im Nachbarland Syrien statt. Der Libanon hat rund 1.5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen - bei 6.2 Millionen Einwohnern. Die soziale und wirtschaftliche Lage im Libanon ist dadurch stark beeinflusst. Angesichts der politischen Krisen hatte das Parlament sein 2013 abgelaufenes Mandat mehrfach eigenständig verlängert. (sda/dpa/afp/reu)

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