Öffnung der Strasse von Hormus: Europäer wollen helfen, doch Trump lässt sie zappeln
Die Europäer stehen bereit, ihren Teil zur Wiedereröffnung der Strasse von Hormus beizutragen. Frankreich, Grossbritannien, Italien und Deutschland haben am Montag angeboten, eine «ausschliesslich defensive» Militärmission zu entsenden. Die ersten Schiffe könnten bereits «in wenigen Tagen» vor Ort sein, um die Handelsroute von Minen zu räumen und die freie Schifffahrt abzusichern, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron beim G7-Gipfel in Evian. Der französische Flugzeugträger Charles de Gaulle samt seinem Begleitzug ist schon seit Wochen in der Region. Italienische Minenräumschiffe warten vor Ostafrika und ein deutscher Minenräumer und das dazugehörende Logistikschiff im östlichen Mittelmeer.
Ob US-Präsident Donald Trump das Hilfsangebot annimmt, ist jedoch unklar. Seine erste Reaktion fiel zurückhaltend aus: «Ich denke nicht, dass wir viel Hilfe brauchen», so Trump. Dies, weil die Strasse eigentlich bereits befahrbar sei. Tatsächlich ist ungewiss, in welchem Ausmass die Iraner die Handelsroute vermint haben.
Eine Rolle spielen dürfte aber auch, dass Trump immer noch gekränkt ist, weil die Europäer ihn bei seinen Angriffen auf die Mullahs nicht unterstützt haben. Er nannte sie damals «Feiglinge». Möglich, dass ihr Hilfsangebot nun zu spät kommt.
Klar ist, dass die Iraner gegen eine europäische Präsenz sind. Sie erachten eine ausländische Militärmission als «inakzeptabel». Stattdessen behauptet Teheran, auch nach der Unterzeichnung des Abkommens am Freitag die Hoheit über die Wasserstrasse behalten und sogar Durchfahrtsgebühren erheben zu dürfen. Etwas, was sowohl die Amerikaner als auch die Europäer klar ablehnen.
Lockerung der Sanktionen: Nichts überstürzen
Direkt betroffen sind die Europäer beim zweiten grossen Thema des Friedensdeals: der Lockerung der Sanktionen gegen Iran. Zwar haben die europäischen Hauptstädte signalisiert, einen Abbau in Betracht zu ziehen. Aber dafür müssten sich die Iraner wirklich an die Vereinbarung halten und ihr Streben nach der Atombombe aufgeben. Solange man keine konkreten Taten sehe, die das bestätigten, käme ein Rückbau des Sanktionsregimes nicht infrage, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Über eine dritte Auswirkung der Einigung wird man sich in Europa freuen: die mögliche Wiedereinführung von amerikanischen Ölsanktionen gegen Russland. US-Präsident Donald Trump hatte diese vorübergehend ausgesetzt, weil durch die Hormus-Blockade das Öl auf dem Weltmarkt knapp wurde. Da das Iran-Problem jetzt gelöst sei, könne man «bald» wieder Ölsanktionen gegen Moskau einführen, so Trump am Dienstag auf eine entsprechende Frage. (schweizheute.ch)
