Jetzt wenden sich die Militärs gegen Trump
Keith Kellogg ist ein altgedienter amerikanischer General und war lange ein Berater von Donald Trump. Der Präsident lobte ihn nicht nur als wahren Patrioten, er machte ihn zu Beginn seiner zweiten Amtszeit auch zum Sondergesandten für die Ukraine. Kellogg war ein bekennender Unterstützer von Wolodymyr Selenskyj & Co. Trump hörte jedoch mehr auf Steve Witkoff, seine Sondergesandten-Allzweckwaffe. Dieser versteht sich bestens mit Wladimir Putin. Im letzten Herbst warf Kellogg deshalb schliesslich enttäuscht das Handtuch.
Sich das Maul verbieten lassen will er jedoch nicht. In einem Interview mit dem TV-Sender TVP World kritisierte er Witkoff und Jared Kushner, Trumps Schwiegersohn und Freizeitdiplomaten, scharf. Die beiden Immobilien-Tycoons hätten keine Ahnung von Diplomatie im Allgemeinen und von den Zuständen in Europa im Speziellen.
Kellogg rät dem US-Präsidenten daher, in Sachen Ukraine nicht auf seine beiden Hobby-Diplomaten zu hören, sondern den Rat von Staatsoberhäuptern der Verbündeten zu suchen, etwa vom deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron oder vom britischen Premierminister Keir Starmer. «Diese sehen die Welt ein bisschen anders», so Kellogg. «Sie leben in der Nachbarschaft, und es ist eine raue Nachbarschaft. Und sie glauben, dass sie (von Putin) bedroht sind.»
CQ Brown war der Oberste Befehlshaber der amerikanischen Streitkräfte, nach Colin Powell der erste Schwarze, der dieses Amt bekleidete. Als ehemaliger Kampfjet-Pilot genoss er im Pentagon grosses Ansehen. Trotzdem wurde er von Verteidigungsminister Pete Hegseth – dieser hatte es gerade mal in den Rang eines Majors der Nationalgarde geschafft – mit einer fragwürdigen Begründung aus dem Amt gemobbt. Er habe angeblich die woke Politik Joe Bidens unterstützt, so Hegseth.
Brown hat sich nun ebenfalls an die Öffentlichkeit gewandt. Ohne dessen Namen zu nennen, greift er in einem Essay in «Foreign Affairs» Trump frontal an. Ausser bei Naturkatastrophen sei der Versuch, das Militär für politische Dinge einzusetzen, missbräuchlich und unamerikanisch, so Brown. «Wenn der Präsident die Streitkräfte für politisch motivierte Missionen einsetzt, wie beispielsweise die Bekämpfung der Kriminalität in den Städten, dann wird dies fragwürdig», so Brown.
Er beruft sich dabei auf keinen Geringeren als George Washington und stellt fest:
Auch die Personalpolitik im Pentagon irritiert Brown, vor allem der Rücktritt von General Chris Donahue. Dieser war Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte in Europa und ebenfalls sehr hoch angesehen. Bekannt wurde er, weil er der letzte Soldat war, der Afghanistan verlassen hat.
Unter normalen Umständen hätte Donahue noch eine glanzvolle Karriere vor sich gehabt. Nicht so unter Trump und Hegseth. «Was wir hier erleben, hat nichts mehr mit Leistung und Verdienst zu tun», zitiert das «Wall Street Journal» Brown. «All diese Leute, die jetzt aus ihren Ämtern gedrängt werden, sind sehr erfahren.»
Anders als Mark Milley, einer seiner Vorgänger, drückt sich Brown sehr diplomatisch aus. Milley ist zwar einst ebenfalls von Trump ernannt worden. Er war es jedoch auch, der sich gegen die Versuche des Präsidenten wandte, das Militär gegen seine politischen Feinde einzusetzen, und Trump gar als Möchtegern-Diktator bezeichnete.
Anlass dazu waren zwei Ereignisse. Als im Sommer 2020 nach der brutalen Ermordung von George Floyd durch einen weissen Polizisten die Black-Lives-Matter-Unruhen ausbrachen, wollte Trump gegen friedliche Demonstranten vor dem Weissen Haus die Marines einsetzen und verlangte, dass die Soldaten den Protestierenden in die Beine schiessen. Der damalige Verteidigungsminister Mark Esper und Milley weigerten sich jedoch, diesen Befehl auszuführen.
Als am 6. Januar 2021 Chaoten das Kapitol stürmten, rief Milley seinen chinesischen Amtskollegen an und versicherte ihm, man habe die Lage im Griff. Als Trump später davon erfuhr, wurde er so wütend, dass er Milley als Landesverräter beschimpfte und seine Hinrichtung verlangte.
Das US-Militär ist stolz auf seine jahrhundertalte Tradition, über der Politik zu stehen. Das widerspricht Trumps Vorstellungen eines allmächtigen Präsidenten. Er ist der festen Überzeugung, dass er als Commander in Chief von seinen Generälen hündische Unterwerfung verlangen kann. Als Verteidigungsminister hat er deshalb einen Mann eingesetzt, der zwar für dieses Amt nicht im Geringsten qualifiziert ist, der jedoch jeden Wunsch des Präsidenten widerspruchslos ausführt.
