Grüne und FDP suchen in Deutschland gemeinsame Linie
Nach der Bundestagswahl in Deutschland haben Grüne und FDP (Liberale) erste Gespräche auf dem Weg zu einer neuen Bundesregierung geführt. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz und der CDU-Vorsitzende Armin Laschet buhlen weiter um Grüne und FDP, um Kanzler zu werden. Laschet, mit dem die Union aus CDU und bayerischer Schwesterpartei CSU eine historische Niederlage erlitten hatte, hat bei einer Mehrheit der Menschen in Deutschland keinen Rückhalt.
Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing posteten am Dienstagabend auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben: «Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.»
So reagieren die Parteien über die Resultate der Bundestagswahl
Erklärtes Ziel beider Parteien sind Grundlinien für eine politische Zusammenarbeit - einen «Neustart» der Regierungspolitik. Erst dann wollen FDP und Grüne mit der Partei eines möglichen Kanzlers sprechen, also mit SPD oder Union.
Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf 24.1 Prozent gestürzt, ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten. Die SPD wurde mit 25.7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen als drittstärkste Kraft auf 14.8 Prozent. Dahinter lag die FDP mit 11.5 Prozent.
Diese Koalitionen sind in Deutschland nun möglich
Seit dem Sommer hatte die SPD dank Scholz eine unerwartete Aufholjagd in den Umfragen geschafft. Mit dem jetzigen Ergebnis ist sie aber immer noch weit entfernt von einer eigenen Mehrheit, und auch alleine mit dem grünen Wunschpartner reicht es nicht. Die naheliegende Lösung für Scholz ist daher eine «Ampel» («Rot-Gelb-Grün») unter Einbeziehung der Liberalen. Ideologische Gegensätze gibt es vor allem in der Frage nach der Rolle des Staates in Wirtschaft und Gesellschaft.
Trotz seiner Wahlniederlage strebt auch Laschet eine Regierungsbildung an, in diesem Falle mit FDP und Grünen («Jamaika») In beiden denkbaren Kombinationen würden also FDP und Grüne zu Kanzlermachern.
Die Union will jetzt auch nicht abwarten, ob eine Ampelkoalition zustande kommt. Laschet sagte am Dienstagabend nach der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion: «Wir werden jetzt in den nächsten Tagen mit FDP, mit Grünen sprechen. Unser Gesprächsangebot steht.» CSU-Chef Markus Söder hatte zuvor klar gemacht, dass er den Auftrag für eine Regierungsbildung zuerst bei SPD, Grünen und FDP sieht. (aeg/sda/dpa)
