«Verbündeter Putins»: Expertin erhebt schwere Vorwürfe gegen AfD
Zweieinhalb Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus warnt die Publizistin und Analystin Karolin Schwarz vor russischer Desinformation. In einem Interview mit der «Berliner Morgenpost» bezeichnet sie die AfD in grossen Teilen als «Verbündeten Putins» – und äussert einen brisanten Verdacht mit Berlin-Bezug.
AfD-Politiker, auch aus dem Berliner Landesverband, reisten immer wieder nach Russland, sagt Schwarz. Solche Reisen könnten «durchaus mit Informationsweitergabe einhergehen». Aus Sicht des Kreml gehe es tendenziell auch um den Zugang zu Geheimnissen und Informationen. Belege für konkrete Vorgänge nennt sie in dem Interview allerdings nicht.
Fake-News und KI-Videos sollen Misstrauen erzeugen
Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Vorfeld gewarnt, das Putin-Regime werde versuchen, die freie Meinungs- und Willensbildung zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Zum Verhältnis von AfD und Russland sagt Schwarz, die Partei sei ein Verstärker und werde wiederum durch Russland gestärkt: «Es ist eine Art Symbiose.» Diese bestehe nicht nur mit Russland – die AfD verbünde sich auch mit rechtsextremen Kräften in den USA sowie in Österreich mit der FPÖ oder den Identitären. Das gelte nicht für die ganze Partei, «aber eben grosse Teile und auch Teile des Berliner Landesverbands».
Bei Wahlen gehe es um Mobilisierung und Demobilisierung, erklärt die Analystin, die sich seit mehr als zehn Jahren mit Desinformation und ausländischer Einflussnahme beschäftigt. Über Fake-Medien und gefälschte KI-Videos werde Misstrauen gestreut und emotionalisiert. In Berlin spielten dabei vor allem der Nahostkonflikt und – gerade bei jungen Wählern – die Debatte um die Wehrpflicht eine Rolle.
Zugleich relativiert Schwarz die unmittelbare Wirkung: Vieles, was gestreut werde, schiesse ins Leere, bei vielen langjährigen Kampagnen seien die Interaktionszahlen zu vernachlässigen. Eine einzelne Desinformationsgeschichte habe nicht unbedingt das Potenzial, Wahlen zu verändern. Zum Schutz fordert sie Vorkehrungen von Landesregierung und Landeswahlleitung sowie eine schnelle Aufklärung, wenn Falschinformationen kursieren.
