Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen am Donnerstag starten
CDU, CSU und SPD wollen in Deutschland diesen Donnerstag in 16 Arbeitsgruppen zehn Tage lang über die Bildung einer neuen schwarz-roten Koalition verhandeln.
Das kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nach Beratungen der CDU-Spitze in Berlin an. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Sondierungsergebnis mit der SPD einstimmig angenommen und grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gegeben.
«Wir haben keine Zeit zu verlieren», sagte Linnemann. Mit SPD und CSU sei man einig, «dass wir hier Dampf machen müssen». Er sprach von einer Arbeitskoalition, die sich bewusst sei, welche Verantwortung sie trage «und dass wir Vertrauen zurückgewinnen müssen in die Mitte des Parlamentes». Die Ampel-Regierung sei von permanentem Streit und Missgunst geprägt gewesen. «Diese Arbeitskoalition wird einen anderen Geist ausstrahlen.»
Steuerungsgruppe soll auf konzentrierte Arbeit achten
Auf die Frage, ob es den von der CDU/CSU angekündigten neuen Regierungsstil mit einem schlanken Koalitionsvertrag geben werde, sagte Linnemann, die Arbeitsgruppen würden eng mit einer Steuerungsgruppe verzahnt. Diese werde darauf achten, dass nicht alles im Detail geregelt wird, «sondern dass wir uns wirklich auf die grossen Punkte konzentrieren».
Natürlich würden in einem Koalitionsvertrag aber auch Details stehen. «Wir kennen das ja: Wenn nicht klar ist, wie es zu verstehen ist, gibt es immer wieder einen Streit in der Koalition. Das wollen wir nicht», sagte der Generalsekretär.
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar wurde die CDU/CSU mit 28,5 Prozent deutschlandweit stärkste Kraft. Sollten die Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten erfolgreich abgeschlossen werden, könnte CDU-Chef Friedrich Merz vom Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Die CSU ist die bayerische Schwesterpartei der CDU. Sie tritt nur in Bayern an, die CDU nur in den übrigen 15 deutschen Bundesländern. (sda/dpa/les)
