Macron überrascht mit Ankündigung von Manövern für Ukraine
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat überraschend schon für die nächsten Monate gemeinsame Manöver der «Koalition der Willigen» der Ukraine-Verbündeten in den Nachbarländern des von Russland angegriffenen Landes angekündigt.
Die Übungen sollten unter anderem zeigen, «dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind – zu Land, in der Luft und zur See», sagte Macron nach Beratungen der Koalition in Paris, an denen unter anderen Bundeskanzler Friedrich Merz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnahmen.
Wer konkret an diesen Manövern beteiligt sein soll und wann und wo genau sie organisiert werden sollen, liess Macron aber offen. Die Koalition verfüge nun über eine multinationale Truppe für die Ukraine, die einsatzbereit sei, so der französische Präsident. Dabei präzisierte er aber nicht, welche Länder der multinationalen Truppe im Einzelnen angehören werden – dazu hatte es bislang keine Einigung und öffentliche Ankündigung der Koalition der Willigen gegeben.
Macrons Vorstoss mit Manövern kommt überraschend
Mehrere europäische Staaten hatten sich im Dezember bei einem Ukraine-Gipfel in Berlin auf die Bildung einer von Europa geführten und von den USA unterstützten «multinationalen Truppe für die Ukraine» zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands und zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte verständigt. Von gemeinsamen Manövern vor einem Waffenstillstand war damals noch nicht die Rede. Die Bemühungen um ein Ende des Krieges sind seit Monaten festgefahren.
Wie Macron sagte, sollen bei den Manövern Einsatzpläne getestet werden. Laut der Abschlusserklärung des Pariser Gipfels soll die Truppe dabei ihre Fähigkeiten für einen Einsatz nach Beendigung der Feindseligkeiten demonstrieren. Sie soll demnach in Friedenszeiten ukrainische Streitkräfte unterstützen, etwa bei der Sicherung des Luftraums und der Seegebiete.
Merz lässt deutsche Beteiligung offen
Merz erwähnte die multinationale Truppe und die Manöver in seinem Statement nicht. Er sprach lediglich davon, dass die Koalition der Willigen bereit sei, bei den Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand eine «wichtige Rolle» zu spielen in enger Zusammenarbeit mit den USA. Über die Ausgestaltung würden die Ukraine und ihre Verbündeten entscheiden, nicht Moskau.
«Über Art und Umfang des deutschen Beitrags wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag ebenfalls entscheiden», betonte der Kanzler. Merz hatte den deutschen Beitrag für eine multinationale Truppe schon im Dezember nach dem Ukraine-Gipfel in Berlin offen gelassen.
Lieferung weiterer Waffensysteme
Macron bekräftigte zudem die Lieferung weiterer Waffensysteme an die Ukraine. «Die Unterstützung der Ukraine ist eine Investition in unsere eigene Sicherheit. Und diejenigen, die glauben, dass dieser Krieg an den ukrainischen Grenzen haltmachen wird, wenn wir nachgeben oder Mittel suchen, um dem Aggressor entgegenzukommen, irren sich», betonte Frankreichs Staatschef.
In der Koalition der Willigen haben sich mehr als 35 Länder zusammengeschlossen. Anfang des Jahres verständigten sie sich in einer Pariser Erklärung darauf, der Ukraine rechtlich verbindlich zuzusichern, sie im Fall eines erneuten russischen Angriffs nicht allein zu lassen.
Angesichts anhaltender russischer Angriffe auf die Ukraine schlossen sich Deutschland, Frankreich und sieben weitere Länder bei dem Treffen in Paris mit der Ukraine in einer neuen rein defensiven Koalition zur Raketenabwehr zusammen. «Mit der Gründung der Raketenabwehr-Koalition stärken wir die Fähigkeiten, die Europa benötigt», sagte Macron. Beteiligt sind ausserdem Dänemark, Italien, die Niederlande, Norwegen, Spanien, Schweden sowie Grossbritannien. Ziel des neuen Bündnisses ist eine industrielle Zusammenarbeit, um bestehende Raketenabwehrsysteme zu ergänzen.
Ukraine entwickelt eigenes Abwehrsystem
Der ukrainische Präsident Selenskyj warb auf dem Pariser Treffen für die Schaffung eines neuen europäischen Flugabwehrsystems innerhalb von zwölf Monaten. Die Ukraine arbeitet an einem eigenen System namens Freyja, das eine kostengünstige und leistungsfähige Alternative zum US-amerikanischen Patriot-System darstellen soll.
Selenskyj bemüht sich nach Kräften darum, neue Munition für die Patriot-Flugabwehrsysteme seines Landes von den Partnern zu bekommen. Sie sind die wirksamste Abwehrwaffe gegen Russlands ballistische Raketen. Doch die Lenkflugkörper PAC-3 sind knapp, die Produktion in den USA läuft langsam.
US-Präsident Donald Trump hatte der Ukraine beim Nato-Gipfel in Ankara eine Lizenz zum Bau von Munition für das Flugabwehrsystem Patriot in Aussicht gestellt. Doch das ist eine langfristige Lösung – und Russland nutzt die aktuell knappe Munition vor Ort aus.
Selenskyj bittet um weitere Flugabwehrraketen
Für den kommenden Winter bat Selenskyj um zusätzliche Lieferungen von Flugabwehrraketen. «Wir haben berechnet, dass in diesem Paket 100 Patriot-Raketen pro Monat sein sollten – 300 Raketen für den Winter», sagte der Staatschef gemäss einer Mitteilung zu den Gesprächen. Je mehr Schutzmittel die Ukraine habe, umso weniger Gründe habe Russland, den Krieg bis in den Winter zu ziehen. Die Ukraine wehrt sich seit Februar 2022 gegen eine russische Invasion. Die ukrainische Flugabwehr wurde bislang dank westlicher Hilfe, dabei vor allem aus Deutschland, modernisiert. (dab/sda/dpa)
