NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat wenige Tage vor dem Bündnisgipfel in Den Haag Vollzug bei der 2014 vereinbarten Erhöhung der Verteidigungsausgaben gemeldet. Nachdem auch Portugal und Kanada angekündigt hätten, in diesem Jahr zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, erfülle nun die gesamte NATO das Zwei-Prozent-Ziel, sagte Rutte am Rande des G7-Gipfels in Kanada. Dies seien «wirklich grossartige Neuigkeiten».
Zeit zum Ausruhen bleibt für die meisten NATO-Staaten allerdings nicht. Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump soll bei dem Gipfeltreffen Mitte kommender Woche vereinbart werden, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen BIP in Verteidigung zu investieren. Hinzu sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben – beispielsweise für Infrastruktur – kommen. Insgesamt würde so eine Quote von fünf Prozent erreicht werden, die Trump seit einiger Zeit fordert.
Der Republikaner hatte schon in seiner ersten Amtszeit immer wieder die aus seiner Sicht unzureichenden Verteidigungsausgaben der europäischen Alliierten und Kanadas kritisiert. Mehrfach drohte er dabei sogar mit einem NATO-Austritt der USA.
Einziges NATO-Land, das nicht direkt von den Forderungen Trumps betroffen ist, ist Island. Der Inselstaat verfügt über keine eigenen Streitkräfte und bleibt in den NATO-Statistiken zu den Verteidigungsausgaben deswegen immer aussen vor. Deutschland erfüllte das 2024 vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel im vergangenen Jahr zum ersten Mal. Über 3,5 Prozent lag im vergangenen Jahr nur Polen. (leo/sda/dpa)
