Lettland warnt: Russland plant Raketenangriffe auf Nato-Ostflanke
Lettland hat vor möglichen russischen Provokationen gegen die Nato-Ostflanke gewarnt. Laut einer Einschätzung des lettischen Geheimdiensts bereitet Moskau hybride Angriffe vor, darunter Drohnen- und Raketenangriffe, um Druck auf die baltischen Staaten und Polen auszuüben.
«Wir sehen Hinweise darauf, dass Russland militärische Provokationen gegen die baltischen Länder oder Polen vorbereitet», sagte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Geheimdienstes dem US-Sender Fox News. «Keine konventionelle Kriegsführung, da Russland dazu derzeit nicht in der Lage ist, sondern hybride Angriffe wie Raketen, Drohnen oder andere Aktionen, die ein Signal senden sollen: Hört auf, die Ukraine zu unterstützen, oder ihr werdet eure eigenen Probleme haben», so der Geheimdienstler weiter.
Die grösste Sorge der lettischen Behörden sei dabei nicht ein konventioneller Krieg, sondern eine Fehleinschätzung durch Kremlchef Putin. «Russische Institutionen vermitteln Putin die Realität, die er hören möchte, was zu gefährlichen Fehlentscheidungen führen kann», erklärte der Geheimdienstler weiter. Die Isolation Putins und verzerrte Berichte aus seinem Umfeld könnten die Risiken für Provokationen erhöhen.
Hybride Angriffe und ihre Folgen
Laut dem Bericht könnten hybride Angriffe, wie sie bereits in Polen beobachtet wurden, die Sicherheitslage weiter destabilisieren. Im vergangenen September drangen mehrere russische Drohnen in den polnischen Luftraum ein, was als gezielte Provokation gewertet wurde. Solche Vorfälle zeigen, wie Moskau versucht, Spannungen an der Nato-Ostflanke zu schüren.
Zusätzlich setzt Russland laut Lettlands Verfassungsschutz verstärkt auf sogenannte «Lawfare» (zu Deutsch in etwa «juristische Kriegsführung»). Dabei nutzt Moskau internationale Gerichte und rechtliche Mechanismen, um westliche Staaten unter Druck zu setzen und die Unterstützung für die Ukraine zu schwächen.
Keine unmittelbare Bedrohung, aber Risiken
Ein aktueller Bericht des lettischen Geheimdiensts beschreibt, wie Russland die Erfahrungen des Iran mit internationalen Sanktionen analysiert, um ähnliche Strategien gegen den Westen zu entwickeln. Zudem hat Moskau eine Beschwerde beim Internationalen Gerichtshof vorbereitet, in der es die baltischen Staaten der Diskriminierung russischer Minderheiten beschuldigt. Lettland warnt, dass solche rechtlichen Schritte nicht nur auf den Gerichtssaal abzielten, sondern auch als Vorwand für weitere Provokationen dienen könnten.
Obwohl Lettland derzeit keine direkte militärische Bedrohung sieht, warnt der Geheimdienst vor der nähren Zukunft. «Russland benötigt drei bis fünf Jahre, um seine militärischen Kapazitäten wieder aufzubauen, selbst wenn der Krieg in der Ukraine heute enden würde», heisst es in der Einschätzung.
Die westlichen Sanktionen gegen Russland zeigen laut lettischen Behörden Wirkung. «Intern zeigt sich, dass die Sanktionen Russlands Wirtschaft stark belasten und schwierige Entscheidungen erzwingen», so der Geheimdienst. Dennoch sei unklar, ob dies Putins Haltung gegenüber der Ukraine beeinflussen könne.
