China und USA: Aussenminister treffen sich inmitten von Spannungen
Trotz der Spannungen im Verhältnis zwischen China und den USA sieht US-Aussenminister Marco Rubio Möglichkeiten für Kooperationen vor dem erwarteten US-Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping.
«Offen gesagt wäre es leichtsinnig und unverantwortlich, wenn die USA und China keine Beziehungen hätten, in Anbetracht des Einflusses, den unsere Länder auf die globale Wirtschaft und die Welt haben», sagte er am Rande des Aussenministertreffens der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in Manila auf den Philippinen. Ein Konflikt zwischen beiden Ländern hätte «dramatische Auswirkungen», erklärte er.
Rubio hatte zuvor seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi getroffen. China hatte sich zunächst nicht geäussert. Die beiden Seiten sprachen Rubio zufolge unter anderem über den von den USA vorgeschlagenen Handelsrat (Board of Trade) sowie den Rat für Investitionen (Board of Investment). «Wir arbeiten daran, dies umzusetzen», sagte er vor Reportern. Er glaube, dass es dabei noch vor dem geplanten USA-Besuch von Xi Jinping im September «konkrete Ergebnisse» geben könnte, fuhr Rubio fort.
Konfrontation im Südchinesischen Meer
Das Treffen in Manila fällt in eine Zeit neuer Spannungen zwischen Peking und Washington sowie US-Verbündeten. Erst vergangene Woche hatte Trump China einen Einmischungsversuch bei den Präsidentschaftswahlen 2020 vorgeworfen, die er gegen seinen demokratischen Vorgänger Joe Biden verloren hatte. China bestritt jegliche Einmischung. Chinas seltener Test einer Interkontinentalrakete Anfang Juli liess im Indopazifik zusätzlich Sorgen vor weiteren Spannungen aufkommen.
An einem Riff im Südchinesischen Meer, um das sich China und die mit den USA verbündeten Philippinen schon lange streiten, gerieten Anfang dieser Woche Seeleute beider Seiten aneinander. Chinas Küstenwache hatte sich einem dort vor Jahrzehnten auf Grund gelaufenen Kriegsschiff der Philippinen mit einem Schlauchboot genähert und nach philippinischen Angaben einen Soldaten am Kopf verletzt. Beide Seiten warfen sich anschliessend unrechtmässiges Verhalten vor.
Rubio: USA wollen Verpflichtungen einhalten
Rubio sprach von einer Art Eskalation, die die USA für «negativ» halten. Als Vertragspartner wolle Washington seinen Verpflichtungen gegenüber den Philippinen nachkommen, sagte er.
China reklamiert fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. Allerdings erheben auch Vietnam, die Philippinen, Taiwan, Malaysia und andere Länder in dem rohstoffreichen Gebiet Ansprüche und verweisen auf die Entscheidung eines UN-Schiedsgerichts von 2016, die China ignoriert. Verhandlungen über einen verbindlichen Verhaltenskodex der Asean-Staaten im Südchinesischen Meer stecken seit Jahren fest. (nil/sda/dpa)
