Xi Jinping in den USA angekommen ++ Zollstopp bis im November verlängert
Chinas Präsident Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Washington angekommen. Xi und seine Ehefrau Peng Liyuan landeten am Mittwochabend (Ortszeit) auf einem Militärflugplatz nahe der US-Hauptstadt. Empfangen wurde sie dort von US-Präsident Donald Trump und seiner Ehefrau Melania.
Nach einem kurzen Gang über den roten Teppich spielte eine Militärkapelle die Nationalhymnen beider Länder. Während der US-Hymne flogen Bomber vom Typ B1 über die Gäste der Zeremonie - der Lärm war so ohrenbetäubend, dass Trump das Gesicht verzog und sich mit einer Bemerkung an Xi wandte. Anschliessend verliessen die Staatschefs in unterschiedlichen Autos das Rollfeld.
Bei rund 18 Grad Celsius trug Trump während der gesamten Zeremonie einen dicken Mantel und Handschuhe, die er nur kurz zur Begrüssung auszog. Blutergüsse an Trumps Händen hatten in der Vergangenheit immer wieder zu Spekulationen über seine Gesundheit geführt.
Themen des Besuchs dürften unter anderem der Zoll- und Handelsstreit beider Länder sein, ausserdem Sicherheit im Umgang mit Künstlicher Intelligenz sowie globale Konflikte wie der Iran-Krieg oder der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Trump will für Xi bis Freitag ein umfangreiches Programm auffahren, inklusive Militärschau und Staatsbankett.
Für Chinas Staats- und Parteichef ist es die erste USA-Reise seit 2023, als er damals zum Wirtschaftsgipfel Apec nach Kalifornien gereist war und Trumps Vorgänger Joe Biden getroffen hatte. Trump hatte Xi während seines Besuchs in Peking Mitte Mai ins Weisse Haus eingeladen.
Ein erstes konkretes Ergebnis hat Xi Jinping bereits erzielt. Die bis November ausgesetzten zusätzlichen Zölle auf den Import chinesischer Waren werden laut US-Finanzminister Scott Bessent um weitere zwei Monate aufgeschoben. Das sagte Bessent dem Sender Fox News zu Beginn eines dreitägigen Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington.
«Wir haben heute vereinbart, das sogenannte Busan-Abkommen zu verlängern», sagte Bessent in Washington. Im südkoreanischen Busan hatten Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vergangenen Oktober ein Aussetzen hoher zusätzlicher Zölle vereinbart. Wäre die Einigung ausgelaufen, hätte China zudem Exportkontrollen auf seltene Erden ausgeweitet, die seit ihrer Einführung im April 2025 auch Unternehmen in Europa betreffen. Zuvor war der Handelskonflikt beider Staaten im April 2025 eskaliert, als die Regierungen sich gegenseitig mit Zusatzzöllen von über 100 Prozent überzogen.
Statt zum 10. November soll der Aufschub nun bis zum 10. Januar gelten, teilte Bessent mit. «Das verschafft uns mehr Zeit, um zu prüfen, was wir auf wirtschaftlicher Ebene tun können.» Der Einigung waren Bessent zufolge mehrere Treffen mit Chinas Vizepremier He Lifeng vorausgegangen. Die chinesische Seite äusserte sich nicht unmittelbar zu dem von Bessent angekündigten Aufschub.
Nicht nur Zölle sind Streitpunkt
Bei den Auseinandersetzungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt geht es nicht nur um Zölle. Peking kritisiert US-Exportkontrollen auf Halbleiter und Chips für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz. Washington wirft China dagegen vor, bestimmte Rohstoffe gezielt zurückzuhalten. Für die Ausfuhr seltener Erden benötigen ausländische Unternehmen derzeit Genehmigungen, die das chinesische Handelsministerium erteilt.
Das Genehmigungsverfahren gilt nach Angaben von Handelskammern allerdings als undurchsichtig und aufwendig, weil die Behörde viele detaillierte Angaben zur Verwendung der Rohstoffe verlangt. Mitunter werden Lizenzen ohne Angabe von Gründen nicht erteilt. Die USA kritisierten bereits im Vorfeld, dass China seine Zusage, wieder zuverlässig seltene Erden zu liefern, nicht einhalte. Offiziell argumentiert China, mit den Exportkontrollen die Nutzung seltener Erden für militärische Zwecke unterbinden zu wollen. (sda/dpa)
(her/sda/dpa)
