F-35-Beschaffung: Gerhard Pfister schiesst gegen Viola Amherd und die Armeespitze
Die Beschaffung neuer Kampfjets für die Schweizer Armee gibt weiterhin zu reden. Der Fixpreis ist längst Geschichte, doch es stellt sich die Frage, wie viel wusste Mitte-Bundesrätin und damalige VBS-Vorsteherin Viola Amherd? Die SP kündigte vor einigen Wochen an, eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zum Thema zu fordern. Unter anderem soll die PUK untersuchen, ob es sich um ein Versagen von Einzelpersonen oder um institutionelle Mängel im zuständigen Departement handelte.
Eine solche Untersuchung fordert auch Mitte-Nationalrat Gerhard Pfister in einem Interview mit der NZZ:
Er stellt sich damit gegen Teile seiner eigenen Partei, denn diese tendiere aktuell dazu, eine PUK abzulehnen.
Pfister aber ist sich sicher, dass eine Untersuchung Ruhe in die Debatte bringt. «Das hat sich bei der Credit Suisse gezeigt», sagt der Nationalrat zur Zeitung. Er argumentiert auch, dass die Abstimmung zu einer Mehrwertsteuererhöhung für mehr Armee-Budget nur zu gewinnen ist, wenn eine PUK die Vorwürfe sauber untersucht hat.
Kritik an Viola Amherd
Die ehemalige Mitte-Bundesrätin, die während der Verhandlungen zur Beschaffung der F-35-Kampfjets aus den USA Vorsteherin des VBS war, nimmt Pfister dabei nicht in Schutz: «Eine Partei ist genauso viel oder so wenig verantwortlich für ihre Bundesräte, wie die Bundesräte nicht Parteiinteressen über Landesinteressen stellen sollten», so Pfister.
Er äussert im Interview sein Unverständnis darüber, warum Amherd und das VBS so stark auf dem Begriff «Fixpreis» bestanden hätten. «Vermutlich wollte man nur das verstehen, was man ohnehin glauben wollte. Dabei gab es von Experten und Institutionen früh genug Warnungen, dass ein pauschaler Fixpreis gar nicht möglich sei bei dieser Beschaffung», sagt Pfister weiter.
Geheimniskrämerei in der Armee
Auch die eigenen Ratskolleginnen und -kollegen sieht der Mitte-Nationalrat in der Pflicht. Diese hätten genau so wenig auf die Warnungen reagiert wie der Bundesrat. Pfister erklärt sich das so, dass bei Kritik am VBS oder der Armee häufig der Reflex greife, den Absender zu kritisieren statt die Kritik ernst zu nehmen:
So habe auch der ehemalige Bundesrat und VBS-Vorsteher Ueli Maurer nach seinem Abgang erklärt, er sei während seiner Zeit nie auf den Grund der Armee gedrungen. Aufgrund dieser fehlenden Transparenz liessen sich Probleme und Herausforderungen auch nur schlecht lösen, so Pfister. (leo)
