«Wirtschaft interessiert mich»: Pfister schliesst Wechsel nicht aus
Bundesrat und VBS-Chef Martin Pfister deutet in einem Interview mit dem Tages-Anzeiger an, dass er sich einen Wechsel ins Wirtschaftsdepartement vorstellen könne. «Wirtschaft interessiert mich», sagt er. Allerdings müsse der Bundesrat nach der Wahl des neuen Mitglieds darüber entscheiden.
Pfister spricht im Interview hauptsächlich über das Kriegsmaterialgesetz. Obwohl dieses Dossier eigentlich zum Departement von Guy Parmelin gehört, begründet der VBS-Chef sein Engagement gegenüber der Zeitung mit der nationalen Sicherheit: Die Revision habe «grosse Auswirkungen auf die Sicherheit der Schweiz». «Wenn wir die inländische Rüstungs- und Sicherheitsindustrie nicht stärken, laufen wir im Krisenfall Gefahr, dass unsere Armee nicht mehr beliefert wird», sagt er dem «Tages-Anzeiger». Der Schweizer Markt sei «zu klein für unsere Firmen», daher «müssen sie exportieren können».
Das neue Gesetz verbietet weiterhin Waffenlieferungen in die Ukraine. Pfister sagt dem «Tages-Anzeiger», die Schweiz helfe der Ukraine anders, «zum Beispiel mit humanitärer Hilfe und Minenräumung».
Die Schweiz habe kein Interesse, «dass unser Material auf Kriegsschauplätzen verwendet wird», so Pfister. Der Bundesrat werde «einen Spielraum haben und diesen nutzen» und so etwa eine Bewilligung für den Export bei ausserordentlichen Umständen weiterhin verweigern.
Pfister: Kein «Totalversagen» im Fall Ruag
Im Anschluss kommt Pfister auf die Ruag zu sprechen. Er verurteile die Verfehlungen, die kürzlich ans Licht kamen, aufs Schärfste. Von einem «Totalversagen» des VBS könne aber keine Rede sein. Der Bundesrat betont aber: «Wenn im Fall Ruag nicht schnell genug reagiert worden ist, werden wir das bald sehen und entsprechende Massnahmen ergreifen.» Auch eine Verantwortlichkeitsklage gegen frühere Mitglieder des Ruag-Verwaltungsrates sei möglich.
Auf die Frage, ob das VBS ein strukturelles Führungsproblem habe, sagt Pfister gegenüber der Zeitung:
(hkl)
