«Skandal reiht sich an Skandal»: Der F-35 wird schon wieder teurer
In mittlerweile schöner Regelmässigkeit lädt das Verteidigungsdepartement (VBS) die Medien zu sogenannten Fachgesprächen, um auf immer wieder neue Kritik seitens der Finanzkontrolle zu reagieren. Drohnen, IT-Projekte oder die Beschaffung des Kampfjets F-35 boten dazu schon Anlass. Um den US-Flieger ging es auch dieses Mal, genauer: um die dafür nötigen baulichen Massnahmen.
Es zeichne sich ab, dass diese die Schweiz deutlich teurer zu stehen kommen, schreiben die Finanzkontrolleure in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. «Der überarbeitete Kostenvoranschlag des Bauprojekts vom März 2025 zeigt neu prognostizierte Kosten von 200 Millionen Franken», heisst es darin. Ursprünglich war das Kostendach auf 120 Millionen Franken festgelegt worden. Dazu hat die Finanzkontrolle weitere Projekte im Rahmen von 50 Millionen Franken ausgemacht, welche «in sachlichem und zeitlichem Zusammenhang» mit der Kampfjet-Beschaffung stünden.
Die neuerlichen Mehrkosten sorgen für scharfe Kritik. Die SP fordert den Abbruch der Beschaffung. Nationalrat Fabian Molina lässt sich in einer Medienmitteilung zitieren:
Dass der Bundesrat stur an der Beschaffung festhalte, sei unverantwortlich. Die SP habe seit Jahren gewarnt, dass der F-35 nicht nur in der Anschaffung, sondern auch später im Unterhalt deutlich teurer als vom VBS behauptet werde. Dieses Szenario trete nun ein.
Molina kritisiert auch die Zusammenarbeit mit den USA; diese seien kein sicherheitspolitisch vertrauenswürdiger Partner mehr. Der SPler:
Auch Kritik an Zeitplan bei Beschaffung
Bauchweh bereiten den Finanzkontrolleuren derweil nicht nur die Kosten, sondern auch der zeitliche Rahmen. Das VBS habe unter anderem die Planverfahren unterschätzt, es drohten Verzögerungen. Schlimmstenfalls müssten die beschafften Flieger gar in einem anderen Land zwischenstationiert werden.
Spätestens hier endet das Verständnis des VBS für die Unkenrufe der Finanzkontrolle. Ein solches Szenario erachte man nicht als realistisch, sagte unter anderem Robert Scheidegger, stellvertretender Generalsekretär von Verteidigungsminister Martin Pfister.
Scheidegger, früher selbst bei der Finanzkontrolle zuständig für VBS-Berichte, räumte ein, dass man bezüglich der Transparenz Nachholbedarf habe. Die Mehrkosten seien indes nicht allein auf den modernsten Kampfjet der Welt zurückzuführen, sondern hingen auch mit der Verteuerung von Baumaterialien zusammen. Im Rahmen der nächsten Armeebotschaft soll Pfister dazu einen Nachtragskredit an das Parlament beantragen.
Ein Direktvergleich zwischen zwei startenden Jets
Auch in Meiringen, wo der neue Kampfjet dereinst stationiert werden soll, will das VBS mehr Transparenz schaffen und so das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen. Dies zumindest lässt sich aus den Ankündigungen herauslesen, welche die Armee in ihrer Postille «Flugplatznews» bekanntgibt.
So soll noch ab diesem Jahr jeder Lärm rund um den Flugplatz in Echtzeit im Internet publik werden. Dafür sorgen acht Mikrofone an unterschiedlichen Standorten im Tal. Und noch auf eine weitere Forderung seitens der Oberländer will das VBS eingehen: Der F-35 soll vor seiner Stationierung nochmals für Messungen ins Haslital zurückkehren.
Die Luftwaffe plant dabei offenbar einen Direktvergleich zwischen dem aktuellen F/A-18 und dem neuen F-35, wie dem Armee-Magazin zu entnehmen ist. So könne sich jeder selbst ein Bild machen, «ob und wie sehr ihn die Differenz künftig beeinflusst», äussert sich dazu Flugplatzkommandant Marc Studer.
Der geplante Hörvergleich sei «ein Ergebnis der inzwischen elf Sitzungen im Rahmen des Koordinationsprozesses zum neuen Sachplan Militär», die zwischen dem Generalsekretariat VBS, dem Militärflugplatz, dem Kanton, dem Regierungsstatthalteramt sowie den Vertretern der Gemeinden der Region Haslital-Brienz stattgefunden hätten. (aargauerzeitung.ch/con)
