Ruedi Noser will, dass du deine Hausaufgaben richtig machst – das meint er damit
Der Arena-Auftritt von Ruedi Noser sorgte für Gesprächsstoff. Der FDP-Ständerat aus dem Kanton Zürich sagte am Freitag, dass der Bund mit den Notkrediten für die Credit-Suisse-Rettung Geld verdienen werde. Schon bei der UBS-Rettung im Jahr 2008 seien sechs Milliarden in Richtung Bund geflossen.
Wenn man sich in der Schweiz jetzt nicht selbst zerfleische und gemeinsam an einem Strick ziehe, werde auch die CS-Rettung den Steuerzahler nichts kosten. Noser sagte: «Wenn wir alle, also UBS, CS, wir in der Politik und wir in der Gesellschaft alle unsere Hausaufgaben richtig machen, wird kein einziger Franken dieser 259 Milliarden gebraucht.»
Ruedi Noser in der «Arena» von Freitag:
Dies kam bei vielen watson-Usern nicht gut an. So meinte etwa User «Scrat»:
Als Steuerzahler war ich weder für dieses Fiasko verantwortlich, noch habe ich jetzt ein Interesse daran, für diese Schmarotzer nun den Karren aus dem Dreck zu ziehen.»
Richtige Personen wählen
Welche Hausaufgaben der Steuerzahler nach dem CS-Crash zu erledigen hat, erwähnte Noser in der «Arena» nicht. Auf Nachfrage von watson führt der Ständerat seine Überlegungen nun aus. «Der Stimmbürger muss schauen, dass der Bundesrat und das Parlament den richtigen Job machen. Er muss mit seiner Stimme krisenerprobte Leute in den National- und Ständerat wählen», sagt Noser. Der FDP-Mann fand die Debatte im Nationalrat während der CS-Sondersession bedenklich. «Auf hohem Niveau war diese nicht.»
Der Ständerat stört sich daran, dass ausführlich über die Schuldfrage diskutiert wurde. Es gehe jetzt darum, die Feuerwehrübung des Bundesrates durchzuziehen, damit der Schaden möglichst klein bleibe, sagt Noser. Er macht einen Vergleich: «Wenn in einer Familie ein Kind krank wird, bringt es auch nichts, darüber zu streiten, ob jetzt Hansli oder Ursula schuld war, das Kind muss dann einfach zum Arzt.»
Diskussionen zum falschen Zeitpunkt
Doch wären Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten nicht gerade jetzt besonders angebracht, damit sich ein solches Ereignis nicht wiederholt? «In Krisen gewinnen diejenigen, die sich einig sind. Diejenigen, die sich uneinig sind, verlieren», sagt Noser. In den USA und Deutschland reiche ein Satz des Präsidenten und die Sache sei erledigt. «Und was machen wir? Die SNB schiebt der Finma die Schuld in die Schuhe, die Finma dem Bundesrat und der Bundesrat der SNB. Und so weiter und so fort. Der Schaden ist enorm.»
Grundsätzlich sei es schon gut, wenn über die Ursachen des CS-Crashs diskutiert werde, so Noser. «Ich frage mich einfach, ob die Schweiz im internationalen Umfeld irgendeine Regulierung anstossen kann, die Hand und Fuss hat.»
Es stelle sich auch die Frage, wann diskutiert werde. Gemäss Noser war die CS-Sondersession der vergangenen Woche der falsche Zeitpunkt. Ihm hätte es auch gereicht, wenn die Angelegenheit in der Sommersession behandelt worden wäre. «Wenn man ein Feuer löschen muss, muss man das Feuer löschen und nicht diskutieren, ob man jetzt Wasser verwenden soll oder nicht.»
Noser musste von den anderen «Arena»-Teilnehmern auch Kritik einstecken, weil er sagte, der Bund werde Geld verdienen mit den Notkrediten. So sagte Grüne-Nationalrat Gerhard Andrey, dass das Geschäft «hochriskant» sei. Noser meint nun: «Das Risiko ist gleich null, wenn wir alle am gleichen Strick ziehen. Nur wenn wir streiten, ist das Risiko gross.»
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