Schweiz
Bundesrat

Wegen UVEK: SP-Chefin Meyer missbilligt Verhalten von Viola Amherd

Mattea Meyer, Co Praesidentin und Nationalraetin (ZH) von der SP Schweiz aeussert sich zum Ruecktritt von Bundesraetin Simonetta Sommaruga, am Mittwoch, 2. November 2022, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schn ...
Laut Mattea Meyer hat Viola Amherd ihre Verantwortung nicht wahrgenommen.Bild: keystone

Wegen UVEK-Verzicht: SP-Chefin Meyer missbilligt Verhalten von Viola Amherd

Viola Amherd habe ihre Verantwortung nicht wahrgenommen, sagt SP-Co-Chefin Mattea Meyer über den Entscheid der Walliserin, weiterhin im VBS zu bleiben – und dem neugewählten SVP-Bundesrat Albert Rösti damit das Umweltdepartement zu «überlassen».
11.12.2022, 05:2711.12.2022, 06:30

In der SP herrscht über die fehlende Ambition Viola Amherds Unmut: «Wir verstehen nicht, dass Frau Amherd ihre Verantwortung nicht wahrgenommen und ihrerseits das UVEK beansprucht hat», sagte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer in der «SonntagsZeitung».

Die Übernahme des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) durch Albert Rösti (SVP) und des Finanzdepartements (EFD) durch Karin Keller-Sutter (FDP) bezeichnete Meyer im Interview als «abgekartetes Spiel» der SVP-FDP-Mehrheit im Bundesrat. «Die Mehrheit von FDP und SVP verteilte die Wunsch-Departemente unter sich auf. Das stellt den Zusammenhalt und das gute Funktionieren der Regierung infrage.»

Das schlechte Abschneiden ihres Bundesrats Alain Berset bei der Wahl zum Bundespräsidenten verortet Meyer zudem bei Ressentiments auf der rechten Ratsseite: «Es ist offensichtlich, dass im bürgerlichen Lager viele Alain Berset eins auswischen wollten.» Er habe Erfolge gefeiert und sei bei vielen Umfragen der beliebteste Bundesrat in der Bevölkerung. «Sein Erfolg passt den bürgerlichen Politikern im Parlament nicht.» Berset plane jedoch keinen Rücktritt: «Es gibt null Anzeichen, dass er amtsmüde ist. Im Gegenteil.» (con/sda)

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