«Mit ihr auf dem Ticket könnte es eine ähnliche Dynamik geben wie 2015»
Bundesrat Guy Parmelin hat seinen Rücktritt per Ende Jahr bekanntgegeben. Geht er, wenn es am schönsten ist?
Mark Balsiger: Ja, er hat einen optimalen Zeitpunkt gewählt. In diesem Jahr hat er als Bundespräsident bislang eine gute Figur gemacht. Angefangen damit, wie er nach der Brandkatastrophe in Crans-Montana volksnah und empathisch aufgetreten ist. Ausserdem hat er das Vertragspaket mit der EU und die Handelsbeziehungen mit Indien unter Dach und Fach gebracht. Das ist ein würdiger Abschluss.
Er hat immer beteuert, er werde nicht frühzeitig zurücktreten. Hat ihn seine Partei dazu gedrängt?
Das glaube ich nicht. Jedes Bundesratsmitglied will allein zurücktreten. So viel Ego hat jeder und jede. Denn als Bundesrat sind zwei kurze Phasen die schönsten: die Tage nach der Wahl und dann der warme Abschied. Diese Aufmerksamkeit möchte niemand teilen. An der Medienkonferenz trat er Parmelin-like auf: selbstironisch, humorvoll, uneitel. Genau damit hat er sich in den letzten Jahren zu einem der beliebteren Bundesräte im Volk gemausert, obwohl er 2015 Zufallsbundesrat wurde. Er war davor ein Hinterbänkler. Das Parlament wollte mit ihm damals Thomas Aeschi, den Kronfavoriten der Fraktion, als Bundesrat verhindern.
Welche Lücke hinterlässt Parmelin im Bundesrat?
Parmelin war aus verschiedenen Gründen populär. Er konnte zuhören, nahm sich selbst nicht so wichtig, war ehrlich, verlässlich und vertrat keine Hardcore-SVP-Politik. Während der Covid-Pandemie wich er beispielsweise von der Parteilinie ab. Diese ausgleichende Rolle tat dem Bundesrat gut und machte ihn auch nahbar für das Volk.
Muss seine Nachfolge dieselben Eigenschaften mitbringen?
Grundsätzlich haben immer jene Personen die besten Chancen, gewählt zu werden, die man im Bundeshaus gut kennt und vor allem gut mag.
Wie gut stünden die Chancen für die Genfer Nationalrätin Céline Amaudruz? Man sagt, sie habe Interesse am Bundesratsamt.
Es stellt sich die grundsätzliche Frage, ob die welsche SVP stark genug ist, um eine frankophone Kandidatur erfolgreich in die Landesregierung zu bringen. Die entscheidenden Strömungen innerhalb von Partei und Fraktion möchten lieber jemanden aus der deutschen Schweiz.
Und vielleicht auch ein Frauenticket?
Das ist möglich, ja. Für den Bundesrat geeignet wäre beispielsweise die St. Galler Ständerätin Esther Friedli. Sie war lange Generalsekretärin im Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen und hat den Sprung vom National- in den Ständerat geschafft. Das ist nicht einmal ihrem Mann, Toni Brunner, gelungen. Ob sie sich aufstellen lässt, wird auch davon abhängen, ob die SVP Magdalena Martullo-Blocher bringt oder nicht.
Warum ist das zentral?
Teile der SVP haben die Abwahl von Christoph Blocher 2007 als Bundesrat nie ganz verwunden. Sie würden seine Tochter deshalb gerne im Bundesrat sehen. Das Problem ist nur: Bei den anderen Fraktionen ist Martullo-Blocher nicht beliebt. Mit ihr auf dem Ticket könnte eine ähnliche Dynamik entstehen wie 2015 bei Parmelin: Die Bundesversammlung entscheidet sich nicht für die Nummer eins der SVP. Sich neben Martullo-Blocher aufstellen zu lassen, muss man sich also erst mal trauen.
Parmelin hinterlässt nicht nur einen SVP-Bundesratssitz, sondern auch das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Wer im Bundesrat könnte das übernehmen wollen?
Da gibt es nur einen: Beat Jans. Zwar wäre ihm das Aussendepartement von Ignazio Cassis noch lieber, das WBF findet er aber ebenfalls deutlich attraktiver als das Justizdepartement, in dem er permanent im Schussfeld der SVP steht. Falls das Regierungskollegium das zulässt – er wäre der erste Sozialdemokrat überhaupt im Wirtschaftsdepartement –, wird Jans diese Chance nutzen und wechseln. Parmelin hinterlässt ein gut aufgestelltes Departement. Er hat solide Arbeit geleistet.
