Vom 21. bis 29. September findet in und um Zürich die Rad-WM 2024 statt. Zahlreiche Rennen in unterschiedlichen Kategorien verteilt auf neun Tage machen den Grossanlass zu einer riesigen organisatorischen Herausforderung.
Während dieser neun Tage sind Einschränkungen und Anpassungen des Verkehrs in der Stadt Zürich und den angrenzenden Gemeinden in Zürich-Ost sowie auf dem ganzen Kantonsgebiet nötig.
Vor allem zwischen dem 25. und dem 29. September wird der Verkehr während der Strassenrennen stark eingeschränkt sein, was grosse Auswirkungen auf die Gewerbe mit sich bringt.
Gegen diese massiven Einschränkungen haben darum eine grosse Anzahl an Gewerbeverbänden (unter anderem der TCS Stadt Zürich, der Gewerbeverband der Stadt Zürich, die Zürcher Handelskammer und viele weitere) sowie Anwohnerinnen und Anwohner bereits vor über einem Jahr Rekurs eingelegt.
Da dieser gute Chancen gehabt hätte, wurde im Oktober 2023 eine Vereinbarung zwischen der Stadt Zürich und betroffenen Gewerbeverbänden und Anwohnerinnen und Anwohnern getroffen, um die geplanten Einschränkungen während der Durchführung der WM so weit wie möglich zu mildern.
Als Kompromiss wurde in der Vereinbarung ein «Drei-Phasen-Konzept» festgehalten, welches eine Art Ampelsystem (grün, orange und rot) in enger Abstimmung mit dem Zeitplan der Rennen vorsieht.
In der Vereinbarung wurden Eckpunkte wie die Möglichkeit von Querungen für den motorisierten Verkehr oder der Zeitpunkt der Ampelphasen vor den Rennen definiert. Unter anderem heisst es dort: «Bis circa eine Stunde vor Beginn des Rennens sowie nach Durchfahrt des Putzwagens beziehungsweise dem Abbau kann die Strecke von Fussgängern und Velos frei gequert werden.» Und weiter: «An bis zu 20 geeigneten Stellen wird es Querungen für den motorisierten Verkehr geben, die von besonders Betroffenen kontrolliert genutzt werden können.»
Diese Vereinbarung war denn auch der Grund, warum der Konflikt zwischen den zahlreichen Gewerbeverbänden sowie Anwohnerinnen und Anwohnern auf der einen Seite und der Stadt Zürich auf der anderen Seite beigelegt werden konnte. Mit der Unterzeichnung verpflichteten sich die Rekurrenten, ihre Rekurse im noch hängigen Rekursverfahren nach der Unterzeichnung zurückzuziehen. So geschah es auch.
Doch nun werfen die verschiedenen Gewerbeverbände der Stadt vor, dass sie die Vereinbarung nicht so einhält, wie versprochen wurde. In der öffentlichen Kommunikation sei plötzlich nirgends mehr von der «Phase grün» zu lesen, heisst es in einem offenen Brief an Stadträtin Corine Mauch und den Stadtrat.
Bei den Rekurrenten spricht man deshalb von einem «unerhörten Vertrauensbruch». Im Brief verwenden sie deutliche Worte:
Weiter heisst es im Brief, dass man den aussichtsreichen Rekurs einzig und allein zurückgezogen habe, «weil wir uns auf die rechtsgültig unterzeichnete Vereinbarung vom Oktober 2023 verlassen haben. Wir sehen uns gezwungen, festzustellen, dass das Verhalten des Stadtrates die Erwartungen an eine transparente, faire und verlässliche Verwaltung in einem demokratischen Rechtsstaat in keiner Weise erfüllt.»
Die Verfasser fordern eine Korrektur der öffentlichen Kommunikation, in der das vereinbarte «Drei-Phasen-Konzept» deutlich und korrekt dargestellt wird, damit keine Unsicherheiten mehr bestehen bezüglich Einschränkungen während der Renntage.
Gegen den offenen Brief und die erhobenen Anschuldigungen wehrt sich die Stadt Zürich. Gegenüber watson sagt Mathias Ninck, Leiter Kommunikation des Sicherheitsdepartements:
Auch dass die in der Vereinbarung getroffenen Erschliessungsmöglichkeiten nicht öffentlich kommuniziert wurden, habe einen Grund: «Eine Kommunikation an die breite Öffentlichkeit könnte bewirken, dass das Verkehrssystem derart überlastet wird, dass die zugesicherten Erschliessungslösungen für die besonders Betroffenen nicht eingehalten werden können. Das erachten wir als kontraproduktiv und nicht im Sinne der Vereinbarung», so Ninck.
Man könne zwar verstehen, dass sich Leute über die Rad-WM ärgern, weil sie Einschränkungen mit sich bringe. Den Unmut der Gewerbeverbände könne die Stadt aber nicht nachvollziehen.
«Über die Rad-WM und die Folgen für die Anwohnenden wird seitens Stadt bereits seit Anfang 2023 umfassend informiert», so Ninck.
Und Ninck versichert gegenüber watson: «Die Stadt Zürich wird die Vereinbarung einhalten.»
