Vom Aargau nach Zürich: Fisibacher wollen Kanton wechseln – die Hürden sind aber hoch
Seit der Gründung des Kantons Aargau im Jahr 1803 hat sich die Gemeindelandschaft immer wieder verändert. Aufgrund von Fusionen hat sich die Zahl der Gemeinden seither reduziert. Nun könnte der Aargau eine weitere Gemeinde verlieren – aber nicht wegen einer Fusion, sondern durch Kantonswechsel.
Die Gemeindeversammlung von Fisibach sagte letzte Woche nicht nur Nein zu Fusionsabklärungen mit neun anderen Zurzibieter Gemeinden, sondern auch Ja zu einem Antrag, der vom Gemeinderat verlangt, den Wechsel zum Kanton Zürich zu prüfen.
Gemeindeammann Marcel Baldinger war nach dem überraschenden Ausgang der «Gmeind» ziemlich ratlos. Der Fisibacher Gemeinderat müsse nun prüfen, was der überwiesene Antrag im Detail bedeute, und die Fühler Richtung Zürich ausstrecken. Man werde Gespräche führen und schauen, was möglich und realistisch sei, sagte Baldinger.
Der Gemeindeammann von Fisibach ist nicht der Einzige, der bei der Frage eines Kantonswechsels ratlos wirkt. «Es wäre das erste Mal in der Geschichte des Aargaus, dass eine Gemeinde den Kanton wechselt, deshalb gibt es keine Regelungen, wie ein solches Verfahren abläuft», sagt Hans-Peter Fricker, Generalsekretär des kantonalen Innendepartements, das für Gemeinden zuständig ist.
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Er könne nur auf die Bundesverfassung verweisen, die einen Entscheid der betroffenen Bevölkerung und der beiden Kantone sowie eine Bestätigung des Kantonswechsels durch die Bundesversammlung, sprich National- und Ständerat, vorsehe.
Notwendig wäre also zuerst ein Beschluss der Gemeindeversammlung oder eine kommunale Abstimmung. Wann die Bevölkerung in Fisibach darüber entscheiden kann, ist völlig offen. Der Gemeinderat werde das Thema an der nächsten Sitzung am 18. April behandeln, kündigte der Fisibacher Ammann Marcel Baldinger letzte Woche an.
Solothurner wollen keine Abspaltungen
Gespräche mit dem Kanton haben noch keine stattgefunden, sagt Hans-Peter Fricker. «Bisher ist der Gemeinderat von Fisibach nicht auf das Departement zugekommen – es ist vorgesehen, dass Regierungsrat Urs Hofmann mit dem Gemeindeammann in Kontakt tritt und das weitere Vorgehen bespricht.» Vor diesem Gespräch könne sich Hofmann politisch nicht zu einem allfälligen Kantonswechsel äussern.
Klar äusserte sich hingegen der Solothurner Regierungsrat im Jahr 2004, als es um einen möglichen Anschluss von Eppenberg-Wöschnau an Aarau ging. Nach einer Aussprache habe man den Gemeindebehörden zu verstehen gegeben, dass die Regierung einem Kantonswechsel nicht zustimmen werde, hiess es damals in einer Mitteilung.
2003 hatte die Gemeindeversammlung von Eppenberg-Wöschnau, das neben Aarau liegt, den Gemeinderat beauftragt, «Voraussetzungen und Konsequenzen einer Eingemeindung in eine der direkt anstossenden Nachbargemeinden, auch unter Blickwinkel eines Kantonswechsels», zu prüfen.
