10 Jahre Brexit: Warum die Briten zurück in die EU wollen
Sunderland ist eine Industrie- und Hafenstadt im Nordosten Englands. In der Schweiz kennt man sie durch Nati-Captain Granit Xhaka, der beim dortigen Premier-League-Club für Furore sorgt. Vor zehn Jahren aber wurde Sunderland zum Aushängeschild des Brexit: Mehr als 60 Prozent des Stimmvolks votierten für den Austritt aus der Europäischen Union.
Sie taten dies trotz subtiler Warnungen des japanischen Autoherstellers Nissan, der in Sunderland eine Fabrik betreibt, die für den Export in die EU produziert. Doch der Frust über die hohe Zuwanderung und die globalisierten Eliten, destilliert im Brexit-Slogan «Take Back Control», war in der zum «Rostgürtel» gehörenden Stadt stärker.
Zehn Jahre danach lässt sich für Sunderland und das gesamte Königreich bilanzieren: Der Brexit war ein Verlustgeschäft. Das zeigt sich anhand der Nissan-Fabrik. Sie existiert noch, produziert aber gemäss dem «Economist» 46 Prozent weniger Autos. Lokale Unternehmer beklagen einen «phänomenal frustrierenden» Papierkram aufgrund des Austritts aus dem EU-Binnenmarkt.
Erntehelfer aus Zentralasien
Die Migration hat nicht abgenommen, sie ist regelrecht explodiert. Und die Arbeitskräfte kommen aus immer entfernteren Regionen. Die Erdbeeren etwa, die beim nächste Woche beginnenden Tennisturnier in Wimbledon massenhaft konsumiert werden, werden nicht mehr von Osteuropäern geerntet, sondern von Saisoniers aus Zentralasien.
Die britische Wirtschaftsleistung ist durch den Brexit geschrumpft. Das Ausmass ist unter Ökonomen umstritten. Einige gehen von bis zu acht Prozent aus, andere von weniger. Das Pro-Kopf-Wachstum war gemäss der OECD in den letzten Jahren höher als im kriselnden Deutschland, aber tiefer als in Frankreich, einem anderen notorischen EU-Sorgenfall.
EU bleibt wichtigster Handelspartner
Grossbritannien hat in den letzten zehn Jahren 39 Handelsverträge mit 72 Ländern abgeschlossen, doch die meisten ersetzen bloss bisherige Abkommen der EU. Diese bleibt der mit Abstand wichtigste Handelspartner. Ihr Anteil von mehr als 40 Prozent ist «nur unwesentlich tiefer als vor dem Referendum», schreibt die «New York Times».
Es ist eine Warnung für jene in der Schweiz, die behaupten, man könnte den Handel mit der EU durch Verträge mit anderen Ländern ersetzen. Der Finanzplatz London bleibt der grösste in Europa, und doch kam es zu einem «schleichenden Abfluss» Richtung Amsterdam oder Dublin, sagte die Ökonomin Sarah Hall von der Universität Cambridge der «New York Times».
Mehrheit will zurück in die EU
Es erstaunt angesichts dieser Bilanz nicht, dass viele Briten gemäss Umfragen den Brexit bereuen. In einer aktuellen Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR) bezeichnet eine Mehrheit die Auswirkungen in vielen Bereichen als negativ. Diverse Erhebungen zeigen, dass mehr als 50 Prozent für eine Rückkehr in die EU stimmen würden.
Was ist schiefgelaufen? Brexiteers wie Nigel Farage meinen nach wie vor, der Entscheid sei richtig gewesen. Das Problem sei die schlechte Umsetzung. Das ist nicht völlig falsch. Nach dem Volksentscheid gelang es der glücklosen Premierministerin Theresa May während dreier Jahre nicht, ihren Slogan «Brexit means Brexit» mit Inhalten zu füllen.
Radikalkur von Liz Truss
Ihr Nachfolger Boris Johnson zog den Austritt 2020 mit einem hastig ausgehandelten Freihandelsabkommen durch, doch es konnte die Mitgliedschaft im europäischen Markt nie ersetzen. Die nächste Premierministerin Liz Truss versuchte es mit einer Radikalkur in Form von massiven Steuersenkungen und versetzte damit die Finanzmärkte in Panik.
Auf die Kurzzeit-Regierungschefin folgte Rishi Sunak, der als kompetenter Finanzpolitiker galt. Doch ihm fehlten die Kraft und der Mut für eine echte Annäherung an die EU und harte Reformen. Gleiches traf auf Labour-Premier Keir Starmer zu, der am Montag das Handtuch warf, als sechster Regierungschef seit dem Brexit-Entscheid am 23. Juni 2016.
Nie von der Finanzkrise erholt
Marktradikale EU-Gegner hatten gehofft, die britische Wirtschaft durch Deregulierungen und tiefe Steuern zu revitalisieren. Nichts davon ist eingetreten. Viele EU-Vorschriften sind nach wie vor in Kraft. Das hat praktische Gründe, weil es den Austausch erleichtert, aber es liegt auch am Widerstand von Interessenvertretern, ein hinlänglich bekanntes Phänomen.
Zehn Jahre nach der Abstimmung lässt sich bilanzieren: ausser Spesen kaum etwas gewesen. Doch die strukturellen Probleme wurden nicht durch den Brexit verursacht, wie eine Analyse der NZZ zeigt. Das Vereinigte Königreich habe sich nie von der Finanzkrise von 2008 erholt. Sie bereitete dem damaligen «Cool Britannia»-Boom ein abruptes Ende.
Geringe Produktivität
Die seit 2010 regierende Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten unter Premierminister David Cameron versuchte, mit einer harten Sparpolitik Gegensteuer zu geben. Darunter litten die öffentlichen Dienste, was sich in immer längeren Wartezeiten im Gesundheitswesen äusserte. Selbst auf Ambulanzen war kein Verlass mehr.
Schon vor dem Brexit wurde die geringe Produktivität der britischen Wirtschaft beklagt. Sie war ein wesentlicher Grund, warum die Firmen immer mehr Arbeitskräfte ins Land holten. Daran hat der EU-Austritt kaum etwas geändert. Und trotz Austerität ist die Staatsverschuldung stark angestiegen, auf fast 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Überhöhte Ansprüche
Die Misere sitzt somit tief. «Warum geht nicht endlich der Ruck durch das Königreich, den sich viele Briten ersehnen?», fragt sich die NZZ. Die Antwort verortet sie in den überhöhten Ansprüchen der Gesellschaft: «Man wünscht sich einen Sozialstaat wie in Deutschland, der durch Steuern und Abgaben wie in den USA finanziert werden soll. Das geht nicht auf.»
Die NZZ bezweifelt, dass sich mit dem designierten Premierminister Andy Burnham etwas ändern wird. Zumindest aber hat der charismatische Labour-Politiker aus dem Norden eine Chance verdient. Sein derzeit schärfster Kontrahent Nigel Farage, der Chef der Brexit-Partei Reform UK, hat ausser flotten Sprüchen und Polemik gegen Migranten wenig zu bieten.
Viele Britinnen und Briten sind nach zehn Jahren nur noch frustriert. «Der Brexit hat ein Problem gelöst, das wir nicht hatten», sagte Dominic Gardner, ein Tiefbauunternehmer aus Sunderland, dem «Economist». Er wäre für eine Rückkehr in die EU und macht sich doch keine Illusionen. Praktisch werde das «nie geschehen», meint er: «Wir stecken fest.»
