Trump bekräftigt: 15 Prozent Zoll auf US-Importe für alle
US-Präsident Donald Trump hat seine Absicht zur Einführung eines weltweiten Zolls auf Importe in die USA von 15 Prozent bekräftigt. Diesen könne er bis zu fünf Monate lang erheben, sagte er beim zweiten bilateralen Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Oval Office seit seinem Amtsantritt.
Zudem untersuche seine Regierung weiter die Möglichkeit unterschiedliche Zölle für unterschiedliche Länder zu erheben, sagte Trump weiter – und witzelte dann an den ebenfalls im Oval Office anwesenden US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer gewandt: «Wie behandeln wir Deutschland? Ich denke, bei denen solltest du sehr, sehr hart zuschlagen.»
Seit vergangener Woche erhebt die US-Regierung auf viele Importe einen globalen Zoll in Höhe von zehn Prozent. Bereits zuvor hatte Trump 15 Prozent in Aussicht gestellt, eine entsprechende Anordnung lässt aber weiter auf sich warten. Grundlage für die bisherigen zehn Prozent ist ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1974, das maximal 15 Prozent Zölle für eine Maximaldauer von 150 Tagen vorsieht. Danach bräuchte Trump die Einwilligung des Kongresses.
Die Trump-Regierung hatte jüngst vor dem Obersten Gerichtshof der USA eine herbe Niederlage erlitten. Der Supreme Court entschied, dass viele seiner Zölle in der bisherigen Form illegal sind. Darunter fiel auch ein anderer 15-Prozent-Zoll. Trump hatte die Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz am Parlament vorbei verhängt – und damit laut dem Gericht seine Befugnisse überschritten. (sda/dpa)
