Warum Trump jetzt nicht mehr auf dem Wahlzettel stehen will
Noch vor Kurzem haben die Republikaner einen ausserordentlichen Parteitag durchgeführt, der ganz im Zeichen des Präsidenten stand und folgerichtig auch «Trumpapalooza» genannt wurde. Das erklärte Ziel dieser Veranstaltung – die normalerweise nur in Jahren durchgeführt wird, in denen der Präsident zur Wahl steht – bestand darin, die sogenannten «low propensity voters», Wählerinnen und Wähler, die kaum zur Urne schreiten, dazu zu bewegen, es bei den kommenden Zwischenwahlen diesmal zu tun. Nur er allein könne diese Wählergruppe motivieren, prahlte Trump. Deshalb verkündete er lauthals und mehrmals: «Bildet euch ein, ich stünde auf dem Wahlzettel.»
Doch in seiner gestrigen Rede vor der UN-Vollversammlung tönte es plötzlich ganz anders. Jetzt erklärt Trump ausdrücklich: «Ich stehe gar nicht zur Wahl.» Was ist da geschehen?
Diesel ist geschehen. Der Preis dieses Brennstoffes geht gerade durch die Decke. Inzwischen kostet eine Gallone (rund 3,8 Liter) mehr als 6.50 Dollar. Seit Ausbruch des Irankrieges ist er damit um mehr als 70 Prozent gestiegen.
Normalerweise richtet sich die Aufmerksamkeit auf den Ölpreis. Doch das ist nur die halbe Miete, wie Paul Krugman auf seiner Substack-Kolumne ausführt. «Die gegenwärtige weltweite Energiekrise ist vor allem eine Krise von Ölprodukten», so der nobelpreisgekrönte Ökonom. Was meint er damit?
Ein Fass Erdöl wird aktuell für rund 100 Dollar gehandelt, ein Fass Diesel jedoch kostet das Doppelte. Das ist ungewöhnlich. In normalen Zeiten beträgt die Differenz bloss rund 20 Dollar. Wir leben jedoch nicht in normalen Zeiten. Nach wie vor ist der Öltanker-Verkehr in der Strasse von Hormus massiv eingeschränkt. Die Huthis beherrschen die Ausweichroute, die Meerenge Bab al-Mandab im Roten Meer, und die Ukrainer setzen die russischen Raffinerien ausser Betrieb.
All das hat dazu geführt, dass auch die Transportkosten sich auf einem neuen Rekordniveau befinden. Seit August haben sie sich verdoppelt. «Die Frachtraten sind parabolisch geworden», erklärt Amrita Sen von der Energie-Beratungsfirma Energy Aspects in der «Financial Times». «Sie könnten diesen Markt kollabieren lassen.»
Die Folgen der hohen Frachtkosten sind pervers: Obwohl Dieselmangel herrscht, produzieren die Raffinerien weniger davon, denn es lohnt sich für sie nicht mehr. «Sie sind nicht mehr marginale Kosten im Ölmarkt, sie sind der Preistreiber geworden», erklärt Tom Reed von der Energieagentur Argus ebenfalls in der «Financial Times». «Sie sind jetzt für rund ein Fünftel aller Kosten für Raffinerieprodukte verantwortlich.»
Ein hoher Benzinpreis ärgert die Autofahrer direkt an der Tankstelle. Die Wirkung eines hohen Dieselpreises ist indirekt, aber noch gravierender. Lastwagen werden mit Diesel betrieben, ebenso die Landwirtschaftsmaschinen der Bauern. «Ein hoher Dieselpreis erhöht damit die Kosten über die ganze Bandbreite der Produktion, und dies wiederum bedeutet, dass die gestiegenen Kosten allmählich in Form von höherer Inflation weitergereicht werden», so Krugman.
Bei den indirekt betroffenen Konsumenten sorgt dies für Unmut, bei den direkt betroffenen Bauern für offene Wut. Weil die USA auch ein bedeutender Exporteur von Diesel sind, fordern die Farmer im Mittleren Westen, dass diese Exporte eingestellt werden. Aus verschiedenen Gründen ist dies keine gute Idee: Auch der Dieselpreis wird global bestimmt, und es fehlen die Pipelines, um den Brennstoff in die Regionen zu transportieren, in denen er benötigt wird.
Trotzdem hat der Präsident plötzlich ein offenes Ohr für diese Forderung. «Wir machen eine ganze Menge Diesel, wir sollten es aber derzeit nicht mehr exportieren», erklärte Trump gestern an einer Veranstaltung in Iowa. Dieser Bundesstaat gehört zum «Maisgürtel» und die Stimmen der Farmer sind dort matchentscheidend.
Ein Export-Stopp von amerikanischem Diesel hätte gravierende Folgen für Lateinamerika und auch für Europa. Diese Option wird jedoch von der Trump-Regierung offenbar ernsthaft geprüft. Auch Finanzminister Scott Bessent erklärte gestern, es werde abgeklärt, ob und wie ein «solches Verbot funktionieren würde».
Nicht nur der hohe Dieselpreis macht den Republikanern zu schaffen. Der Irankrieg ist noch unpopulärer geworden, Trumps Beliebtheitswerte sind in einzelnen Umfragen gar unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Das führt dazu, dass Abgeordnete und Senatoren, die im November wiedergewählt werden müssen, sich vom Präsidenten abwenden.
Ashley Hinson, eine republikanische Abgeordnete in Iowa, die für den Senat kandidiert, fordert Trump auf, den Irankrieg umgehend zu beenden. Sie befindet sich in einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit ihrem demokratischen Gegner. Der republikanische Abgeordnete Mike Rogers, der den Bundesstaat Michigan im Senat vertreten will, erhebt aus dem gleichen Grund die gleiche Forderung. Pikant dabei: Beide haben als Abgeordnete mehrmals für den Irankrieg gestimmt.
Generell distanzieren sich immer mehr republikanische Vertreter von der Trump-Regierung. Ashley Hinson hat einen gemeinsamen Auftritt mit Vize J.D. Vance dankend abgeschlagen. Andere löschen ihre Lobeshymnen auf Trump auf ihrer Webseite. Die einst hoch begehrte Wahlunterstützung des Präsidenten wird zunehmend toxisch.
Das scheint allmählich auch zu Trump durchzudringen. Deshalb zieht er sich schmollend zurück. Mehr noch: Er verabschiedet sich aus seiner Verantwortung als Präsident, wie Edward Luce in der «Financial Times» feststellt. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit habe Trump noch ernsthaft regieren wollen, so Luce. «Im zweiten Jahr hingegen befasst er sich fast nur noch mit Denkmälern für sich selbst.»
