Warum die Briten wieder in die EU wollen
Die jüngsten Umfragen auf der Insel zeigen ein klares Bild: 59 Prozent der Briten möchten zurück in die EU, nur 32 Prozent sind dagegen. Diese Zahlen sind nicht wirklich überraschend, denn der Brexit war ein Flop der Superklasse. Das Vereinigte Königreich musste dafür einen hohen Preis bezahlen. Wäre es in der EU geblieben, wäre das Bruttoinlandsprodukt um sechs Prozent stärker gewachsen. Der Gegenwert hingegen liegt bei Null.
Aus Singapur an der Themse wurde nichts
«Taking back control», der Schlachtruf der EU-Gegner, ist ein hohles Schlagwort geblieben. Die Zuwanderung hat sich eher verschlimmert, polnische Klempner und Zahnärzte sind durch solche aus Nigeria oder den Philippinen ersetzt worden. Das Versprechen, das Vereinigte Königreich in ein Singapur an der Themse zu verwandeln, hat sich als Illusion erwiesen. Der Brexit ist zum schlimmstmöglichen Zeitpunkt erfolgt, denn die regelbasierte Weltordnung, welche der Weltwirtschaft 80 Jahre lang sinkende Zölle und steigenden Handel beschert hat, fällt auseinander.
Indem die Briten ihren wichtigsten Handelspartner vor den Kopf stossen, haben sie sich selbst ein Kuckucksei ins Nest gelegt. Nichts könnte Donald Trump gleichgültiger sein als die viel zitierte «spezielle Verbindung» zu den Briten, derweil die Chinesen im Begriff sind, auch die Insel mit ihren billigen Produkten zu überfluten. Umgekehrt suchen neuerdings Kanada, aber auch Australien und Neuseeland, die Nähe zur EU.
Georg Riegels von der Denkfabrik European Policy Centre erklärt daher in der «Financial Times»: «Es gibt sehr gute Gründe, weshalb sich Grossbritannien wieder Europa anschliessen sollte.»
Das sieht offenbar auch Andy Burnham so. Deshalb hat Grossbritanniens neuer Premierminister ein Tabu gebrochen. An der Generalversammlung der Uno vor ein paar Wochen traf er Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission. Bei einem privaten Meeting tönte er dabei einen möglichen Wiedereintritt des Vereinigten Königreichs in die EU an. «Die öffentliche Meinung ist der politischen Elite weit voraus», soll Burnham gemäss «Financial Times» erklärt haben. «Ich bin noch nicht sicher, wie weit ich gehen will, aber ich will diese Lücke schliessen.»
Am Parteitag von Labour ging Burnham noch einen Schritt weiter und erklärte, er strebe eine «langfristige Beziehung» mit der EU an, ja möglicherweise sei er gewillt, «den ganzen Weg zu gehen».
Mit dieser Aussage erntete der britische Premier nicht nur den stürmischen Applaus der Delegierten seiner Partei, auch auf dem Kontinent erhielt er Zustimmung. «Willkommen zurück», antwortete etwa Emmanuel Macron, der französische Präsident. Sein spanischer Amtskollege Pedro Sanchez erklärte gar, Spanien würde Grossbritannien mit offenen Armen empfangen.
Ein rascher Wiedereintritt des Vereinigten Königreichs in die EU ist jedoch unwahrscheinlich, denn es gibt eine sehr lange «Ja, aber»-Liste:
Die Rückkehr nach Brüssel würde nach den Bedingungen der EU erfolgen. Daran lässt Michel Barnier, der Chefverhandler der EU während des Brexit, keinen Zweifel. «Eines ist sicher», so Barnier gegenüber der «Financial Times», «ein Rosinenpicken wird es nicht geben. Der einheitliche Markt ist keine Speisekarte, von der man auswählen kann. Die britische Regierung kennt die Regeln und die Bedingungen sehr genau.»
Tatsächlich sind die Bemühungen von Keir Starmer an diesem Punkt gescheitert. Burnhams glückloser Vorgänger wollte das Vereinigte Königreich in Baby-Schrittchen näher an die EU führen, ohne dabei die von Boris Johnson gezogenen roten Linien zu überschreiten. Konkret wollte Starmer weder bei Schengen noch bei der Personenfreizügigkeit Konzessionen machen, und schon gar nicht den Euro einführen.
Selbst wenn die Briten diesen neuralgischen Punkten zustimmen würden, müssten sie auch noch die Zustimmung aller 28 EU-Mitglieder erhalten. Vor allem die Franzosen könnten ihnen in die Suppe spucken. Das Parlament müsste einem Wiedereintritt mit einer 60-Prozent-Mehrheit zustimmen. Ob Marine Le Pen dabei mitmachen würde, ist fraglich. Sie stemmt sich grundsätzlich gegen eine Erweiterung der EU.
Andy Burnham hat mit seinen EU-freundlichen Äusserungen nicht nur ein Tabu verletzt, er hat auch alte Geister wieder auf den Plan gerufen. Der Brexit hat die Briten schmerzhaft geteilt und tiefe Wunden gerissen. Der Rechtspopulist Nigel Farage, der eine bedeutende Rolle in diesem Kampf gespielt hat, ist bereit, diese Wunden wieder aufzureissen. Bereits jubelte er, Burnham habe mit der Neuauflage der Brexit-Diskussion seiner Reform-Partei die Türen in ausserordentlicher Art und Weise geöffnet. Die Reform-Partei ist derzeit der stärkste Gegner von Labour.
Die Briten bereuen zwar den Brexit, doch für einen Wiedereintritt stellen auch sie Bedingungen. Nur 35 Prozent sind bereit, Schengen , die Personenfreizügigkeit und den Euro zu schlucken. Luke Tryl vom Thinktank More in Common, erklärt daher in der «Financial Times»: «Die Menschen denken, Brexit sei ein Irrtum gewesen, und sie fühlen sich verraten. Aber sie sind auch erschöpft und fürchten sich vor einem lausigen Deal.»
So gesehen ist es fraglich, ob der Wunsch des 56-jährigen Burnham, einen Wiedereintritt seines Landes in die EU noch zu Lebzeiten zu erleben, in Erfüllung gehen wird.
