Gianis Varoufakis: «Die Schweiz soll nicht in die EU»
Die Schweiz soll der EU nicht beitreten, solange die EU nicht der Schweiz mit ihrem Föderalismus gleiche: Das empfiehlt der ehemalige griechische Finanzminister Gianis Varoufakis in einem Interview mit der Zeitschrift Schweizer Illustrierte.
Der EU fehle eine gemeinsame Identität, sagte Varoufakis in dem am Freitag veröffentlichten Interview. Die Menschen hätten das Gefühl, dass Einigkeit unmöglich sei und sie fürchteten, dass kulturelle Unterschiede sich nicht überbrücken liessen. «Die kleine, so diverse Schweiz ist das Paradebeispiel, dass es doch funktioniert.»
Auf die Frage, welche Rolle die Schweiz in Europa spielen solle, sagte Varoufakis: «Die Schweiz soll nicht in die EU». Beitreten solle die Schweiz erst, wenn die EU der Schweiz gleiche. Dabei nannte er Föderalismus, direkte Demokratie und den «einzigartigen Sinn für eine geeinte Diversität» der Schweiz.
Für den ehemaligen griechischen Finanzminister ist es «Wunschdenken zu glauben, durch einen Beitritt würde die Schweiz an Einfluss [in der EU] gewinnen». Faktisch würde sie vielmehr ihre Demokratie ausdünnen und Rechte aufgeben, wie er sagte.
Es ist nicht das erste Mal, dass Varoufakis in die politische Debatte der Schweiz eingreift. Er unterstützte unter anderem die Volksinitiative über ein bedingungsloses Grundeinkommen, die vor einem Jahr an der Urne abgelehnt worden ist.
Varoufakis trat Mitte 2015 als griechischer Finanzminister zurück. Im Februar 2016 gründete er in Berlin die Bewegung «Democracy in Europe Movement 2025». Ihr Ziel ist es, Europa zu demokratisieren. Das heisse, den Staaten ihre Entscheidungshoheit für den Umgang mit Problemen zurückzugeben, sagte er im Interview. (sda)
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