Jetzt doch noch: Türkischer Aussenminister kommt für Auftritt in die Schweiz
Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu reist heute Donnerstag in die Schweiz. Er trifft sich nach offiziellen Angaben beider Seiten mit seinem Schweizer Amtskollegen Didier Burkhalter. Anschliessend soll es ein Treffen mit Landsleuten in der türkischen Botschaft in Bern geben.
Cavusoglu wollte bereits am 12. März in der Schweiz auftreten. Er hat damals den Besuch kurzfristig abgesagt. Damals wollte Cavusoglu am Sonntag im Hilton Hotel in Opfikon vor Anhängern sprechen. Das Hotel zog seine Zusage aber wegen Sicherheitsbedenken zurück. Für eine komplette Absage der Veranstaltung mit dem türkischen Aussenminister hatte sich die Zürcher Regierung stark gemacht, weil sie grösste Sicherheitsbedenken hatte.
Anders stufte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) den damals geplanten Besuch Cavusoglus ein. Es gebe keine besonders erhöhte Bedrohung der inneren Sicherheit. Es lägen deshalb auch keine Gründe für ein Verbot vor.
Umstrittene Auftritte im Ausland
Die Türkinnen und Türken stimmen am 16. April über eine Verfassungsreform ab, die weitreichende Befugnisse für den Präsidenten vorsieht. Die im Ausland lebende Türken dürfen an der Abstimmung teilnehmen.
Mehrere türkische Regierungsminister und Politiker der Regierungspartei hielten Auftritte in europäischen Ländern ab, um für eine Annahme des Referendums zu werben. Diese Auftritte waren in diesen Ländern umstritten und wurden teilweise von den Behörden oder den Veranstaltern unterbunden. (whr/sda)
