Die Zukunft des stellvertretenden US-Justizministers Rod Rosenstein in der Regierung von Präsident Donald Trump ist ungewiss. Nach Berichten über seinen möglichen Rücktritt wird Rosenstein am Donnerstag mit Trump zusammenkommen, wie das Weisse Haus mitteilte.
Trump sagte am Rande der UNO-Vollversammlung in New York, es solle bei dem Treffen darum gehen, Transparenz zu schaffen. Die Frage, ob er Rosenstein feuern werde, beantwortete der Präsident nicht.
Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, Rosenstein habe seinen Rücktritt angeboten, um einer Entlassung durch Trump zuvorzukommen. Der 53-Jährige hat die Aufsicht über die Russland-Untersuchungen von FBI-Sonderermittler Robert Mueller, die Trump schwer unter Druck setzen.
Hintergrund der Spekulationen ist ein Bericht der «New York Times» von Ende vergangener Woche, wonach Rosenstein vorgeschlagen haben soll, Trump heimlich abzuhören und einen Prozess zur vorzeitigen Absetzung des Präsidenten in Gang zu setzen. Rosenstein hatte den Bericht dementiert. Dennoch gab es Spekulationen über eine Entlassung durch Trump.
Statement on Deputy Attorney General Rod Rosenstein: pic.twitter.com/yBgAydv9oR
— Sarah Sanders (@PressSec) 24. September 2018
Die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, teilte am Montag mit, auf Bitten Rosensteins hätten er und Trump «eine ausgedehnte Konversation» über die jüngsten Medienberichte gehabt.
Rosenstein hatte den früheren FBI-Direktor Robert Mueller zum Sonderermittler in der Russland-Affäre ernannt. Er selbst hat die Aufsicht über diese Ermittlung, weil sich Justizminister Jeff Sessions aus Gründen möglicher Befangenheit aus der Untersuchung raushält und die Aufsicht seinem Stellvertreter überlassen hatte.
Muellers Team untersucht, ob es im Wahlkampf Absprachen des Trump-Lagers mit Russland gegeben hat. Diese Untersuchung ist für den US-Präsidenten äusserst unangenehm. Immer wieder hat er sie als «Hexenjagd» bezeichnet. Auch aus seiner Wut auf das Justizministerium machte der Präsident keinen Hehl.
Neben Sessions, der eine beliebte Zielscheibe Trumps ist, kritisierte der Präsident auch Rosenstein mehrfach öffentlich. Im Mai weigerte er sich, zu sagen, ob dieser sein Vertrauen habe.
Sollte Trump Rosenstein nun tatsächlich entlassen oder sollte dieser von seinem Posten zurücktreten, würde dies einmal mehr zu Chaos in der Regierung führen. Trumps Präsidentschaft ist seit Beginn seiner Amtszeit im Januar 2017 von zahlreichen Rücktritten und Entlassungen überschattet worden. Im Fall von Rosenstein wäre eine Entlassung besonders heikel, weil der Republikaner sich dann massiven Vorwürfen ausgesetzt sehen könnte, er wolle Einfluss auf die Russland-Ermittlungen nehmen. (sda/dpa)
