Der ins Kreuzfeuer geratene Vize-Justizminister der USA ist vor dem Ende. Wie diverse US-Medien berichten, hat Rod Rosenstein seinen Rücktritt angeboten. Dies, um einer Entlassung durch US-Präsident Donald Trump zuvorzukommen.
Noch gibt es dafür keine offizielle Bestätigung. Sarah Huckabee Sanders, die Sprecherin des Weissen Hauses, meldete, dass sich Trump und Rosenstein am Donnerstag in Washington treffen würden. Der US-Präsident weilt derzeit in New York, wo er Morgen eine Rede vor der UNO-Generalversammlung halten wird.
Statement on Deputy Attorney General Rod Rosenstein: pic.twitter.com/yBgAydv9oR
— Sarah Sanders (@PressSec) 24. September 2018
Rosenstein wird ein Artikel in der New York Times zum Verhängnis, in dem berichtet wurde, er habe ein Revolte gegen US-Präsident Trump initiiert. Rosenstein bestritt dies.
Rob Rosenstein hat die Aufsicht über die Russland-Ermittlungen in den USA, die Trump schwer plagen. Für Trump sind die Untersuchungen zu möglichen Russland-Verwicklungen im Präsidentschaftswahlkampf 2016 höchst unbequem. Das FBI-Team des Sonderermittlers Robert Mueller untersucht, ob es im Wahlkampf Absprachen des Trump-Lagers mit Russland gegeben hat.
Rosenstein beaufsichtigt die Ermittlungen, nachdem sich Justizminister Jeff Sessions aus Gründen möglicher Befangenheit aus der Rolle zurückgezogen und diese seinem Stellvertreter überlassen hatte.
Die «New York Times» berichtete, Rosenstein habe im Frühling 2017 vorgeschlagen, Trump bei internen Besprechungen im Weissen Haus heimlich aufzunehmen, um das Chaos in der Regierung zu offenbaren. Er habe zudem über die Möglichkeit gesprochen, Kabinettsmitglieder anzuwerben, um den 25. Zusatzartikel der US-Verfassung anzuwenden, damit Trump für amtsunfähig erklärt werden kann.
Ein Absatz des Verfassungszusatzes regelt genau das: Demnach können der Vizepräsident und eine Mehrheit der Minister eine vorzeitige Absetzung des amtierenden Präsidenten in Gang setzen, wenn sie der Meinung sind, dass dieser unfähig ist, die Rechte und Pflichten seines Amtes auszuüben.
Die Zeitung berief sich in dem Bericht auf die Aussagen mehrerer Personen, die über Rosensteins Äusserungen unterrichtet worden seien oder durch Notizen aus Besprechungen davon erfahren hätten.
(aeg/cma)
