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Südkoreas Kulturministerin reicht nach Verhaftung Rücktritt ein

21.01.17, 10:48

Die südkoreanische Kulturministerin Cho Yoon Sun ist am Samstag wegen Amtsmissbrauchs verhaftet worden und hat kurz darauf ihren Rücktritt eingereicht. Regierungschef Hwang Kyo Ahn prüfte das Angebot zur Demission, wie ein Sprecher seines Büros mitteilte.

Der 50-Jährigen wird vorgeworfen, unter der vom Parlament wegen Amtsvergehen vorläufig entmachteten Präsidentin Park Geun Hye eine «Schwarze Liste» mit fast 10'000 missliebigen Kulturschaffenden erstellt zu haben. Die als Parks «Aschenputtel» bezeichnete Cho hatte sich zu Beginn des Jahres bereits für die «schmerzlichen» Auswirkungen der Liste entschuldigt.

Diese soll bisherigen Ermittlungen zufolge dazu gedient haben, gegenüber Park kritisch eingestellte Kunstschaffende überwachen zu lassen oder ihnen staatliche Subventionen vorzuenthalten. Auf der Liste stehen beispielsweise die Romanautorin Han Kang und der Regisseur Park Chan Wook, der mit «Oldboy» 2004 beim Filmfestival in Cannes den Grossen Preis der Jury gewann.

Im Zusammenhang mit der Liste wurde auch ein Haftbefehl gegen den ehemaligen Stabschef im Präsidialamt, Kim Ki Choon, erlassen. Kim soll angeordnet haben, die Liste zu erstellen, auf der Künstler mit «linken Neigungen» aufgeführt sind.

Das Seouler Bezirksgericht bewilligte die Anträge der Ermittler auf Haftbefehl gegen Cho und Kim, weil es die Gefahr der Beweismittelvernichtung sah. Cho wird Amtsmissbrauch und Meineid vorgeworfen.

Cho und Kim bestritten die Vorwürfe. Wegen des Falls wurden bereits der frühere Kulturminister Kim Jong Keok und weitere frühere Beamte in Haft genommen. Die Ermittler wollen herausfinden, ob Präsidentin Park von einer schwarzen Liste gewusst und diese bewilligt hatte.

Amtsenthebungsverfahren läuft

Gegen die konservative Staatschefin Park selbst läuft seit Dezember ein Amtsenthebungsverfahren. Das Verfassungsgericht muss nun über ihre Absetzung entscheiden. Sie soll in den nächsten Wochen in ihrem Verfahren vorgeladen werden.

Park wird vorgeworfen, ihrer langjährigen Freundin Choi Soon Sil ohne öffentliches Amt die Einmischung in die Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben. Ausserdem soll Choi dank ihrer Beziehungen zur Präsidentin Sponsorengelder von Unternehmen für ihre beiden Stiftungen eingetrieben und sich persönlich bereichert haben.

Park behielt sie den Titel als Staatschefin und bleibt im Präsidentenpalast, bis das Verfassungsgericht über ihre Amtsenthebung entschieden hat. Sobald die Entscheidung vorliegt, müssen innerhalb von zwei Monaten Neuwahlen stattfinden. (sda/dpa/afp)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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