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Falls ihr es vergessen habt: So sehen Openairs aus. Ganz viele Leute, ganz gute Laune, ganz viel Nähe.
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Bild: EPA/KEYSTONE

Warum zwei Openairs trotz neuem finanziellen «Schutzschirm» bereits abgesagt wurden

Der Bund will Grossevents im Sommer mit einer Art «Schutzschirm» retten. Die Arbeiten dazu haben gestern begonnen – für zwei Openairs ist's zu spät. Die Veranstalter von Gurten und St.Gallen haben bereits abgesagt.
23.03.2021, 05:5023.03.2021, 14:24

Kein Gurtenfestival, kein Openair St. Gallen: Die Meldung schlug kurz vor 14 Uhr am Montag ein. Die beiden Grossevents des Sommers geben definitiv auf, weil die «Rahmenbedingungen und Bedingungskriterien für Festivals» fehlen würden. Schuld sei die Corona-Pandemie und die Politik.

Man liest aus ihren Mitteilungen heraus: Selbst wenn sich die Situation verbessern würde, gäbe es derzeit schlicht keine Ansage seitens der Behörden, wie allfällige «Rahmenbedingungen, Auflagen und Kapazitätsobergrenzen» aussehen könnten.

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Der Schutzschirm für «überkantonale Veranstaltungen»

Das überrascht nur auf den ersten Blick. Zwar haben National- und Ständerat vergangenen Freitag einen «Schutzschirm» für Grossevents ins Covid-19-Gesetz durchgeboxt – doch wann dieser definitiv eingeführt wird, ist unklar. Zuerst müssen die rechtlichen Details geklärt werden.

Der grobe Rahmen des «Schutzschirms» sieht so aus: Erhält ein Grossevent vom Kanton die Erlaubnis zur Durchführung, so können die Veranstalter praktisch risikolos mit der Planung beginnen. Ist der Event «von überkantonaler Bedeutung», beteiligt sich der Bund nämlich an den ungedeckten Kosten, falls die Veranstaltung aufgrund behördlicher Anordnung abgesagt oder verschoben werden muss.

Dieser Schutzschirm gilt ab dem 1. Juni im Hinblick auf die Grossveranstaltungen im kommenden Sommer. Damit hätte es sich aber auch mit der Klarheit: Stand heute weiss niemand, wer genau die Gesuche beim Bund bearbeiten soll, wie die Auszahlung der Gelder geregelt wird – geschweige denn, was ein Event «von überkantonaler Bedeutung» ist. Es sind allesamt neue Konzepte, die vom Bund in den nächsten Wochen geregelt werden müssen.

Schutzschirm-Arbeitsgruppe

Das Departement von Bundesrat Ueli Maurer ist sich der anstehenden Arbeit bewusst. Es hat drei Tage nach dem Parlaments-«Ja» zum Schutzschirm eine Arbeitsgruppe einberufen. Vertreten sind dort das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Ueli Maurer, das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), die Finanzverwaltung (EVF) und die Bundesämter für Kultur (BAK) sowie Sport (Baspo).

Ihr Ziel ist es, all die offenen Details in einem Verordnungsentwurf zu definieren. Das solle «möglichst rasch» erfolgen, sagt Maurers Departementssprecherin Isabelle Rösch. Weitere Fragen konnte sie jedoch «zum aktuellen Zeitpunkt» nicht beantworten. watson wollte etwa wissen, wer in dieser Arbeitsgruppe Einsitz nimmt und bis wann mit ersten Ergebnissen gerechnet werden könne.

«Solche Anlässe gibt es noch recht viele, und da braucht es eine Feinabstimmung mit dem Kanton.»
Bundesrat Ueli Maurer

Bundesrat Maurer verriet in der Parlamentsdebatte, was für ein Aufwand ein solcher Schutzschirm bedeutet. «Wir werden diesen ja mit Sicherheit noch bei den Kantonen vernehmlassen müssen, weil die Kantone bei der Umsetzung ein gewichtiges Wort haben, und dann kommen die einen oder anderen Elemente dazu», sagte der Finanzminister im Ständerat. So etwa, was der erwähnte Passus «von überkantonaler Bedeutung» genau heisse.

Übrig bleibt die Hoffnung

In einem Bericht von Radio SRF äusserten sich dazu Vertreter der Event-Branche. Der Geschäftsführer des Zofinger Heitere Openair Christoph Bill sagte dort, dass die neu beschlossene Risikogarantie auch für seinen Event gelte. Mehr als Hoffnung bleibt ihm derzeit auch nicht übrig.

SP-Nationalrat Samuel Bendahan ist sich dieser Sorgen bewusst. Er war es, der zusammen mit Mitte-Nationalrat Martin Landolt die Idee des «Schutzschirms» ursprünglich ins Parlament eingebracht hatte. Bendahan sagt zu watson: «Die Zeit drängt. Das Parlament hat der Event-Branche das Signal gegeben: ‹Wir geben euch nicht auf› – jetzt muss der Bundesrat auch so rasch wie möglich eine konkrete Lösung liefern.»

Rasche Ergebnisse gefordert

Er sieht drei Tage nach dem Parlaments-«Ja» keinen Grund, die Bundesverwaltung zu kritisieren. «Es ist durchaus sinnvoll, dass der Bund das ganze detailliert abklärt und die Kantone dazu befragt. Sie sind schliesslich diejenigen, die am Ende die Grossevents bewilligen», sagt Bendahan. Es dürfe aber nicht passieren, dass sich die Umsetzung des Schutzschirms unnötig verzögert. Seine Forderung: «Ich erwarte deshalb, dass die Arbeitsgruppe so rasch wie möglich Ergebnisse präsentieren kann.»

Den Zeitdruck begründet der SP-Mann damit, dass die Umsetzungsverordnung am Ende darüber entscheide, ob ein Grossveranstalter seinen Event absagt oder nicht. Seine Befürchtung: «Es könnte für einige zu spät sein, wenn diese erst im Mai kommt.»

Scheitert das Covid-19-Gesetz in der Volksabstimmung, ist auch der Schutzschirm Geschichte

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