Russland, die Türkei und der Iran haben sich in Astana auf die Einrichtung von Sicherheitszonen für Zivilisten in Syrien geeinigt. Die drei Regierungen unterzeichneten bei den Syrien-Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt ein entsprechendes Memorandum.
Der Chefunterhändler Syriens erklärte, die Regierung in Damaskus unterstütze die Initiative. Die Vertreter der syrischen Opposition protestierten dagegen.
Das Treffen am Donnerstag in Astana fand in Anwesenheit ausserdem des UNO-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura und eines Vertreters der USA statt. Die nächsten Verhandlungen in Astana sind für Mitte Juli geplant, wie der kasachische Aussenminister Kairat Abdrachmanow sagte. Russland, die Türkei und der Iran leiten diese Gespräche. Die von der UNO geführten Friedensgespräche finden dagegen in Genf statt.
Russland, die Türkei und der Iran garantieren bereits die seit Jahresende 2016 geltende Waffenruhe in Syrien, die allerdings immer wieder gebrochen wird.
Was eine «Zone der Deeskalation» genau bedeutet, ist nicht klar. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte dazu gesagt, «wenn es eine Zone der Deeskalation gibt, werden dort unter der Bedingung keine Flugzeuge im Einsatz sein, dass von diesen Zonen keine militärische Aktivität mehr ausgeht».
Wie türkische Zeitungen am Donnerstag berichteten, äusserte Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seiner Rückreise aus Russland die Hoffnung, dass diese Schutzzonen den Syrien-Konflikt «zur Hälfte» lösen könnten. Erdogan sagte demnach im Flugzeug, die Zonen würden Idlib, Teile der Provinz Aleppo, Al-Rastan in der Provinz Homs, einen Teil von Damaskus und einen Teil von Daraa umfassen.
Schwierige Umsetzung
Die Umsetzung gilt allerdings als schwierig, weil sich alle Kriegsparteien einigen müssten, die Zivilisten in diesen Gebieten nicht anzugreifen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) etwa ist aber in Gespräche mit anderen Gruppen gar nicht eingebunden.
Wie schwer solche Schutzvereinbarungen umzusetzen sind, zeigte ein Anschlag am 17. April. Dabei wurden mindestens 126 Menschen eines Evakuierungskonvois mit schiitischen Zivilisten aus Aleppo getötet.
Im syrischen Bürgerkrieg sind seit dem Frühjahr 2011 geschätzt bis zu 500'000 Menschen ums Leben gekommen. Russland unterstützt Präsident Baschar al-Assad. Die Türkei, Saudi-Arabien und die USA helfen dagegen Rebellengruppen, die den Sturz Assads fordern. Schutzzonen waren bereits vor dem Sturm auf die nordsyrische Metropole Aleppo im Gespräch. (sda/reu/afp/dpa)
