Spaniens König startet Gespräche zur Regierungsbildung

Spaniens König startet Gespräche zur Regierungsbildung

24.10.2016, 13:32

Nach dem Durchbruch in der spanischen Regierungskrise hat König Felipe VI. zweitägige Konsultationen mit den Partei-Chefs aufgenommen. Der Monarch empfing am Montag im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid die Vertreter der kleineren Parlamentsfraktionen.

Am Dienstag soll die Gesprächsrunde mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abgeschlossen werden. Es gilt als sicher, dass Felipe danach den konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

Die Krise war am Sonntag nach zehn Monaten durch das entscheidende Einlenken der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) praktisch zu Ende gegangen. Nach langem Widerstand beschloss das Bundeskomitee der PSOE die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung.

Vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss sich Rajoy zunächst einer Abstimmung im Parlament stellen. Da im ersten Wahlgang der Kandidat eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit der Ja-Stimmen benötigt, wird die Regierung wohl erst nach der zweiten Abstimmungsrunde, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht, stehen. Diese könnte am Samstag oder Sonntag stattfinden.

Absolute Mehrheit verpasst

Wegen einer Pattsituation hat Spanien seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt.

Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
Hast du technische Probleme?
Wir sind nur eine E-Mail entfernt. Schreib uns dein Problem einfach auf support@watson.ch und wir melden uns schnellstmöglich bei dir.
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!