Abstimmungen 2015
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Bild

Die Resultate in den Kantonen mit Update in Echtzeit, sobald die Resultate bekannt sind.  watson

Volk und Stände schicken GLP-Energiesteuer deutlich bachab

Das historisch deutliche Nein zur GLP-Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ist für die Initianten eine herbe Enttäuschung. Die SVP forderte, der Bundesrat müsse nun bei der Energiewende über die Bücher gehen. Für die anderen Parteien ist die Idee von Steuern auf «dreckige» Energie indes nicht vom Tisch. 



Für GLP-Präsident Martin Bäumle ist das Abstimmungsergebnis eine «Riesenenttäuschung». Die Initiative sei als zu radikal beurteilt worden, sagte er auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. «Wir hatten ein Konzept, das sehr weitgehend war - zu weitgehend für die Bevölkerung. Das nehmen wir zur Kenntnis.» 

Einen Grund für das deutliche Nein sieht Bäumle darin, dass die Initiative die Abschaffung der Mehrwertsteuer verlangte. Auch die momentane Verunsicherung wegen der Frankenstärke habe eine Rolle gespielt. 

Dass die GLP wegen der Schlappe geschwächt in die eidgenössischen Wahlen im Herbst geht, glaubt Bäumle nicht. Die Abstimmung habe keinen Zusammenhang mit den Wahlen, sagte der Zürcher Nationalrat

«Unnötig kompliziert» 

Eine Niederlage mussten auch die Grünen einstecken, die als einzige Partei die GLP-Initiative unterstützt hatten. Diese gehe in die richtige Richtung, habe aber eine «zu radikale Änderung» vorgeschlagen und sei unnötig kompliziert gewesen, sagte Adèle Thorens, Co-Präsidentin der Grünen. 

Es sei durchaus möglich, vom Stimmvolk Unterstützung zu erhalten für eine Energiesteuer, «wenn das System einfach ist und das Geld zurückverteilt wird», zeigte sich Thorens überzeugt. Der Bundesrat will in Kürze seine eigenen Pläne vorstellen, wie das heutige Fördersystem durch ein Lenkungssystem ersetzt werden soll. 

«Kein Nein zur Energiewende» 

Auch die SP betonte, das Nein zur GLP-Initiative sei «kein Nein zu einer vernünftig ausgestalteten Energiesteuer und erst recht kein Nein zur Energiewende», wie sie schrieb. Energie aus nicht erneuerbaren Quellen gehöre besteuert, doch müssten die Erträge daraus an die Bevölkerung rückerstattet werden. 

Das Abstimmungsergebnis sei eine Warnung für Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf, sagte der Neuenburger SP-Nationalrat Jacques-André Maire. Die Vorschläge des Bundesrates müssten ganz anders sein als diejenigen der GLP. 

Die Pläne des Bundesrats dürften nicht zu radikal sein, forderte auch CVP-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt (SO). Die wirtschaftlichen Ängste der Bevölkerung, die sich am Sonntag gezeigt hätten, müssten berücksichtigt werden. Der Genfer FDP-Nationalrat Hugues Hiltpold sagte, statt auf Strafen und Zwang müsse man auf Anreize setzen, um erneuerbare Energien zu fördern. Die BDP kündigte an, sich für ein «effizientes Lenkungssystem» einzusetzen. 

Denkpause gefordert 

Für die SVP hingegen ist nach dem deutlichen Nein klar: Der Bundesrat muss bei der Energiestrategie über die Bücher. Zusätzliche Abgaben seien nicht mehrheitsfähig, sagte SVP-Nationalrat Albert Rösti (BE). Der Bundesrat müsse nun bei der Energiewende eine Denkpause einlegen. 

Die Einführung eines Energielenkungssystems werde nicht einfacher nach dem Entscheid vom Sonntag, sagte Peter Hegglin, Präsident der kantonalen Finanzdirektoren (FDK). Er äusserte sich skeptisch gegenüber den Plänen des Bundesrats: «Das Steuerrecht soll meiner Ansicht nach nicht für alle gesellschaftspolitischen Ziele gebraucht werden.» 

Auch der Wirtschaftsdachverband economiesuisse und der Schweizerische Gewerbeverband (sgv) zeigten sich über das Abstimmungsresultat erfreut. Die Vernunft habe sich durchgesetzt, befand der sgv. Nach Ansicht von economiesuisse zeigt das Abstimmungsresultat, dass eine massive Verteuerung der Energie beim Stimmvolk keine Mehrheit findet. Economiesuisse befürworte den Wechsel zu einem Lenkungssystem im Grundsatz - allerdings müssten die Einnahmen vollständig an Haushalte und Unternehmen zurückverteilt werden. Auch müssten die heutigen Subventions- und Förderprogramme komplett abgebaut werden. (sda) 

Abstimmungssonntag im Liveticker nachlesen

Ticker: Abstimmungen vom 8. März 2015

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

Link zum Artikel

Es reicht.

Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

Link zum Artikel

Tesla will Giga-Fabrik im Umland von Berlin bauen

Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

71
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

336
Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

3
Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

66
Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

8
Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

44
Link zum Artikel

Es reicht.

118
Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

129
Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

29
Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

257
Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

61
Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

24
Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

34
Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

335
Link zum Artikel

Tesla will Giga-Fabrik im Umland von Berlin bauen

20
Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

23
Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

0
Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

47
Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

65
Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

18
Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

307
Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

7
Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

14
Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

165
Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

16
Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

73
Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

30
Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

148
Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

61
Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

78
Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

47
Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

140
Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

83
Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

66
Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

27
Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

68
Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

73
Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

44
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

71
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

336
Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

3
Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

66
Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

8
Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

44
Link zum Artikel

Es reicht.

118
Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

129
Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

29
Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

257
Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

61
Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

24
Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

34
Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

335
Link zum Artikel

Tesla will Giga-Fabrik im Umland von Berlin bauen

20
Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

23
Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

0
Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

47
Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

65
Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

18
Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

307
Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

7
Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

14
Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

165
Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

16
Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

73
Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

30
Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

148
Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

61
Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

78
Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

47
Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

140
Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

83
Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

66
Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

27
Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

68
Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

73
Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

44
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

9
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
9Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • oskar 08.03.2015 19:17
    Highlight Highlight definitiv kein ende der energiewende. diese ist zwingend. die initiative ging einfach viel zu weit und und barg grosse risiken
    • tom99 08.03.2015 22:39
      Highlight Highlight zeig einfach wie hier nicht zuende gedacht wird... final das ende der energiewende, zurück zur umweltvertraeglichen atom energie. das ist der einzige weg der vernünftig ist, auch wenn ein paar dinge noch gelöst werden müssen. alles andere ist linke zwaengelei.
    • oskar 09.03.2015 10:51
      Highlight Highlight genau, lös "die paar dinger" und die atomenergie kommt wieder in frage. toll wenn du das schaffst. bis dahin müssen wir uns aber zwingend neu orientieren
    • oskar 09.03.2015 11:00
      Highlight Highlight und eine zwängerei ist wohl eher, wenn man ohne jegliche kenntnisse der materie, aus ideologischen gründen, immer wieder das ende einer aufgegleisten energiestrategie fordert (und ohne scham das märchen von der naturverträglichen atomenergie herumerzählt, dass seit den 70er jahren klar widerlegt ist)
  • Rondi 08.03.2015 17:01
    Highlight Highlight Das Volk durfte noch nie über die Energiewende abstimmen. Das ist jetzt das Ergebnis davon. Eine Mehrheit möchte, dass Energie kein Luxusgut wird.
  • Angelo C. 08.03.2015 15:41
    Highlight Highlight Alles ganz so wie erwartet - einzig eine derart zahlenmässig rekordverdächtige Ablehnung für die GLP-Initiative sucht ihresgleichen in der Geschichte schweizerischer Volksabstimmungen.
  • MM 08.03.2015 13:11
    Highlight Highlight Manchmal ist Demokratie schon fragwürdig, wenn ich mir den (finanziellen) Aufwand hinter einer Energiesteuer-Initiative vorstelle.
    • LucasOrellano 08.03.2015 18:26
      Highlight Highlight Wenn man immer nur bringt, was gerade mehrheitsfähig ist, ist man eine Windfahne. Wenn man zu seinen Ideen und Prinzipien steht, egal ob sie eine Chance haben, ists aber auch nicht okay? Wie man's macht ists falsch.
    • MM 08.03.2015 21:07
      Highlight Highlight @LucasOrellano: Einverstanden. Aber in diesem Fall war das im Vornherein sowas von klar, dass sich dieser Aufwand schlicht nicht gelohnt hat. Einfach um Aufmerksamkeit zu erlangen... Naja, die GLP schadet sich ja offensichtlich mehr als dass es etwas gebracht hat.

      Und ja, ich bin für die Energiewende, auch wenn ich zu den 92% gehöre. Man geht den Umstieg aber besser anders an.

CVP und GLP setzen ambitioniertere Klimapolitik auf die Agenda

Auf der Agenda von CVP und Grünliberalen für die nächste Legislatur steht eine ambitioniertere Klimapolitik. Das haben die beiden Parteien an ihren Delegiertenversammlungen am Samstag klar gemacht.

Der klare Ausgang der Wahlen bedeute, dass es gelte, in der Klimapolitik «Nägel mit Köpfen» zu machen, sagte CVP-Bundesrätin Viola Amherd an der Versammlung in Langenthal BE weiter. Die Umsetzung der nationalen Klimastrategie 2050 dürfe nicht ins Stocken kommen.

Parteipräsident Gerhard Pfister zeigte sich überzeugt, dass es in der neuen Legislatur Mehrheiten nur noch mit der CVP geben wird. Von dieser Konstellation müsse die CVP profitieren: «Wir wollen nicht nur das Zünglein an der Waage …

Artikel lesen
Link zum Artikel