Andy Burnham, die linke Antwort auf Margaret Thatcher
Um ein allfälliges Missverständnis gleich zu Beginn auszuräumen: Politisch leben Andy Burnham und Margaret Thatcher auf zwei verschiedenen Planeten. Der voraussichtlich nächste britische Premierminister erklärt denn auch unmissverständlich: «Das [Thatchers Politik] hat uns 40 Jahre Neoliberalismus beschert und die banale Wahrheit lautet: Diese Politik hat Gemeinschaften wie Makerfield [eine Stadt in der Nähe von Manchester] und ähnlichen schwer geschadet.»
Die Gemeinsamkeit der Rechtspopulistin Thatcher und des Linkspopulisten Burnham besteht somit nicht in ihrem politischen Programm, sie besteht darin, dass beide bei ihrem Amtsantritt vor einer wirtschaftlich und gesellschaftlich desolaten Situation stehen.
Blenden wir zurück: In der zweiten Hälfte der Siebzigerjahre beging Grossbritannien so etwas wie wirtschaftlichen Selbstmord. Eine in vielen Bereichen verstaatlichte Wirtschaft stagnierte und verlor ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit. Wenn die Kohlearbeiter nicht streikten, taten dies ihre Kumpels in der Stahlindustrie. Die Gewerkschaften hielten an überkommenen Arbeitsmodellen fest – der legendäre Heizer auf der Elektrolokomotive –, die Labour-Partei war zwar an der Regierung, den Ton gaben jedoch zunehmend die «Militants» an, Trotzkisten mit utopischen Vorstellungen.
Zu Recht wurde das Vereinigte Königreich damals «der kranke Mann Europas» genannt. Die Lage verschlimmerte sich so sehr, dass die ehemalige Weltmacht gar wie eine überschuldete Bananenrepublik einen Notkredit beim Internationalen Währungsfonds beantragen musste.
Die neoliberale Revolution der Eisernen Lady ist daher nicht vom Himmel gefallen. Sie hatte sehr irdische Gründe – und sie hat das Vereinigte Königreich jahrzehntelang geprägt. Sie hat auch die Grundlage geschaffen für Cool Britannia, das Gesellschaftsmodell, das Tony Blair, der Nachfolger von Thatcher, schuf. Auf die Frage, was ihre grösste Errungenschaft gewesen sei, hat die Eiserne Lady denn auch einst geantwortet: Tony Blair.
Blair ist zwar ebenfalls Mitglied der Labour Party, aber alles andere als ein wild gewordener Trotzkist. Er vertrat eine sehr wirtschaftsfreundliche und pragmatische Politik, ähnlich wie sein geistiger Zwillingsbruder Bill Clinton in den USA. Diese Politik lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Deregulierung der Neoliberalen bleibt, aber ihre Früchte werden gerechter verteilt. Will heissen: London und sein Finanzplatz sind so erfolgreich, dass mit den so erwirtschafteten Gewinnen auch die ehemaligen, heruntergekommenen Industriestädte in den Midlands und im Norden saniert werden können.
Dieser Plan war auf guten Wegen. Dann kam 2008 die Finanzkrise, das Geld wurde knapp und die Regierung wechselte. David Cameron, der konservative Premierminister, stoppte die Subventionen an die ärmeren Gegenden und führte ein drastisches Sparprogramm ein. Die konservative Austeritätspolitik leitete einen erneuten Niedergang des Vereinigten Königreichs ein. Sie gipfelte im Brexit als Folge der Wut verratener Bürgerinnen und Bürger – und verschlimmerte die wirtschaftliche Misere. Das wiederum hatte ein politisches Chaos zur Folge. An der Downing Street 10, dem Sitz des Premierministers, gaben sich konservative Staatsoberhäupter die Klinke in die Hand.
Heute ist das Vereinigte Königreich erneut der «kranke Mann Europas». Die Wirtschaft stagniert, die Staatsverschuldung beträgt beinahe 100 Prozent des Bruttoinlandprodukts, das nationale Gesundheitssystem – eigentlich der Stolz der Briten – ist überfordert, das Militär kann nicht mehr finanziert werden, und der Sozialstaat ist ausgeblutet.
Die Misswirtschaft der Konservativen hat der Labour-Partei vor rund zwei Jahren einen Erdrutschsieg beschert. Mit Keir Starmer schienen sie auch den geeigneten Premierminister in ihren Reihen zu haben. Sir Keir hatte die Partei, die von Jeremy Corbyn, einem antisemitischen Wirrkopf, in die politische Wüste geführt worden war, wieder auf den Pfad der Vernunft geführt und damit auch regierungsfähig gemacht. Doch der pragmatische und sachliche Starmer blieb glücklos. Es gelang ihm nicht, den Briten so etwas wie Hoffnung auf eine Besserung einzuflössen. Das Vereinigte Königreich dämmert in einer Dauerdepression vor sich hin und orientiert sich politisch an rechtsextremen Populisten wie Nigel Farage.
Hoffnung einzuflössen ist eine Kernkompetenz von Andy Burnham, dem Bürgermeister von Manchester. Er wird voraussichtlich Starmer demnächst als Premierminister ablösen. Dieser hat bereits seinen Rücktritt eingereicht. Burnham hat mehr zu bieten als Hoffnung. Die ehemalige Textilstadt Manchester darbte ebenfalls lange vor sich hin. Inzwischen ist sie die englische Stadt, die am meisten Optimismus versprüht und deren Wirtschaft doppelt so schnell wächst wie der Rest des Vereinigten Königreichs. Manchester hat sogar London den Rang abgelaufen. Mehr Menschen ziehen aus der Finanzmetropole nach Norden als umgekehrt.
Hoffnung und Zuversicht verbreiten ist das eine, aber ohne Verankerung in der Realität wird nichts daraus. «Nach rund zwei Jahrzehnten, die von Enttäuschung geprägt waren, haben viele Menschen aufgegeben», stellt Martin Wolf, Chefökonom der «Financial Times», fest.
Wie Burnham den Augias-Stall ausmisten will, weiss niemand. Sicher wird er nicht wie einst Thatcher auf neoliberale Rezepte zurückgreifen, weil er zu Recht überzeugt ist, dass diese letztlich mehr Schaden als Nutzen gebracht haben. Sicher ist einzig, dass er sich auf einen Hochseilakt begeben wird. Auf den ersten Blick scheinen die Probleme unüberwindbar zu sein: Wie soll man eine stagnierende Wirtschaft, die Herausforderung der KI, eine deprimierte Bevölkerung und eine Annäherung an Europa unter einen Hut bringen?
Anders als sein Vorgänger ist Andy Burnham ein Mann mit Charisma, und er verfügt über grosses kommunikatives Geschick. Wie weit ihn diese Fähigkeiten tragen, wird sich weisen müssen. So warnt der «Economist»: «Sollte sich Mr. Burnham der Aufgabe als nicht gewachsen zeigen, wird er sehr schnell entblösst werden und das Verdikt wird brutal ausfallen. Er hat seine Karriere darauf aufgebaut, der Elite von Westminster die Schuld in die Schuhe zu schieben. Bald werden jedoch die Schwierigkeiten die seinen sein.»
