Trump will seinen Entscheid zum Iran-Deal heute bekannt geben
US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung zum Atomabkommen mit dem Iran am Dienstag um 20.00 Uhr MESZ verkünden. Dies teilte Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Hinweise darauf, wie seine Entscheidung aussieht, gab er nicht.
Trump hätte noch bis kommenden Samstag Zeit für seinen Beschluss gehabt. Bis dahin läuft eine von einem US-Gesetz vorgegebene Frist, innerhalb welcher der US-Präsident Trump entscheiden muss, ob er auf Basis des Atomabkommens ausgesetzte Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzt oder nicht.
I will be announcing my decision on the Iran Deal tomorrow from the White House at 2:00pm.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 7. Mai 2018
Denkbar ist, dass Trump die betreffenden Strafmassnahmen neu verhängt, ohne formell den Ausstieg aus dem Abkommen von 2015 zu verkünden. De facto würde aber die Wiederinkraftsetzung der Sanktionen dem mühsam von den USA, China, Russland, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland ausgehandelten Abkommen einen schweren Schlag versetzen und potenziell dessen Ende bedeuten.
Trump sowie sein Aussenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Aussenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Irans und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.
Die an dem Abkommen von 2015 beteiligten europäischen Staaten hatten in den vergangenen Tagen energisch darauf gedrungen, dass Trump daran festhält. Der iranische Staatschef Hassan Ruhani wiederum warnte, die USA würden einen Rückzug aus der Vereinbarung noch bereuen. Das Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt. (sda/afp/dpa)
Bitterböse Cover-Bilder mit Donald Trump
