Ex-Aussenministerin Kneissl hadert mit ihrem russischen Exil
Es war am 30. Juli, da wünschte Karin Kneissl, 61, ihrem Gefolge auf Telegram zum bisher letzten Mal einen «guten Morgen vom Planet Russland». Sie wolle ihren Telegram-Kanal «aus verschiedenen Gründen» einstellen.
Sie arbeite rund um die Uhr und werde die «verbleibende Freizeit lieber dem Lesen von Büchern und der Pflege meines kleinen Bauernhofs» widmen. Dieser Abschied und einige Aussagen in einem Interview legen den Schluss nahe, dass etwas faul sein muss in Kneissls selbstgewähltem Exil.
Denn bisher konnte die ehemalige österreichische Aussenministerin und Putin-Bewundererin nicht genug öffentliche Aufmerksamkeit bekommen. Im Interview mit einem russischen Lokalmedium beklagte sie sich aber zwischen den Zeilen über ihr Dasein: kein Geld, Leben auf einer Baustelle, der allgegenwärtige Alkoholismus in Russland, den sie nicht verstehe, die Dorf-Gerüchteküche um ihre Person und dass alle denken würden, sie sei ein «wandelnder Geldautomat».
Auch mit der russischen Sprache habe sie ihre Probleme. Solche Äusserungen passen so gar nicht zur sonst sorgsam polierten Russland-Propaganda, die Kneissl bisher stets von sich gab.
Debatte um Entzug der Staatsbürgerschaft
In Österreich haben Kneissls jüngste Äusserungen für Aufsehen gesorgt. Witzbolde in den sozialen Medien befürchten, sie könne ernsthaft eine Rückkehr in die Alpenrepublik beabsichtigen. Vor allem aber wurde die Debatte um den Entzug ihrer Staatsbürgerschaft neu angefacht. Die liberale Neos-Partei sieht in Kneissls prorussischer Tätigkeit die Bedingungen dafür erfüllt. Darum hat sie bereits im vergangenen März eine dahingehende Initiative gestartet.
Die ehemalige österreichische Aussenministerin lebt seit September 2023 in Russland. Nach ihrer «Flucht» aus Österreich, wie sie es damals darstellte, legte sie zuerst Zwischenstationen in Frankreich und im Libanon ein. Ihre Ehe, die 2018 im Beisein des russischen Präsidenten geschlossen worden war – samt Tanz und Knicks vor Putin –, ging in die Brüche.
Mediale Aufmerksamkeit bekam Kneissl nach ihrem Ausscheiden aus der Politik insbesondere durch Geldsorgen und den bisweilen bizarren Rosenkrieg mit ihrem Ex-Mann. Sowie durch ihre Weigerung, aus dem Aufsichtsrat von Rosneft (Jahresgage: 500'000 Dollar) auszuscheiden. Dann wurde es still um sie – bis ihr die russische Luftwaffe beim Umzug samt Ponys aus dem Libanon in die Kleinstadt Kasimow südöstlich von Moskau half.
Propagandistische Reality-Show
Seither war Karin Kneissls Leben so etwas wie eine propagandistische Reality-Show: Sie gab Interviews in Staatsmedien, hielt Vorträge, verfasste Analysen zur Weltlage, freilich stets im Sinne des Kremls. Selbst ein eigenes Institut hat man ihr gegeben: das an der Universität von St. Petersburg angesiedelte «Geopolitische Observatorium für Russlands Schlüsselfragen».
All das dürfte ihr viel Geld eingebracht haben. Alleine für ihre Tätigkeit im eigenen Institut dürfte Kneissl 244'000 Euro bezogen haben. Für Medienauftritte stellte sie umgerechnet 2200 Euro pro Sendung in Rechnung.
All das, und ihre Vorgeschichte als skandalträchtige Aussenministerin zwischen 2017 und 2019, haben ihr weitum den Ruf einer Landesverräterin eingetragen. Neos-Parteiobmann Yannick Shetty ist sich jedenfalls sicher, dass Kneissls Tätigkeit ein rechtliches Nachspiel haben wird.
Die Sache ist allerdings heikel: Laut österreichischem Recht kann einer Person die Staatsbürgerschaft nur dann entzogen werden, wenn diese in den militärischen Dienst eines anderen Staates eintritt oder im Auftrag eines anderen Staates dem Ansehen oder den Interessen des österreichischen Staates Schaden zufügt.
Über all dem steht allerdings der Grundsatz: Es darf keine Staatenlosigkeit entstehen – ausser in besonders schwerwiegenden und eindeutigen Fällen. Folglich stehen die Chancen auf Entzug eher gering, solange Kneissl keinen russischen Pass annimmt. Und ihren österreichischen Pass abgeben will Kneissl anscheinend nicht. Sie habe nicht vor, «ihre Identität zu ändern», sagte sie in besagtem Interview. (schweizheute.ch)
