Kalifornien als unabhängiges Land? Initiative zur Abspaltung gestartet
Kalifornien ist, mit einem BIP von 4,1 Billionen US-Dollar, der volkswirtschaftlich stärkste US-Bundesstaat. Nun soll darüber entschieden werden, ob die Republik Kalifornien ein «freies und unabhängiges Land» wird.
Wie die kalifornische Staatssekretärin Shirley Weber bekanntgab, hat sie eine entsprechende Initiative zur Unterschriftensammlung freigegeben. Die Initiative, eingereicht von Marcus Ruiz Evans aus Fresno, Kalifornien, sieht vor, dass die Wähler des US-Bundesstaates im November 2028 über die Unabhängigkeit Kaliforniens abstimmen können.
Um das Vorhaben auf den Wahlzettel zu bringen, müssen bis zum 22. Juli 2025 mindestens 546'651 Unterschriften von registrierten Wählern gesammelt werden. Dies entspricht fünf Prozent der Stimmen, die bei der kalifornischen Gouverneurswahl 2022 abgegeben wurden.
Keine direkte Auswirkung auf Verhältnis zu den USA
Ein unabhängiges Kalifornien wäre auf Anhieb die sechstgrösste Volkswirtschaft der Welt hinter den USA, China, Deutschland, Japan und Indien. Obwohl Kalifornien nur knapp 40 Millionen Einwohner hat, ist die Volkswirtschaft des US-Bundesstaats grösser als die der G7-Länder Grossbritannien, Frankreich, Italien und Kanada.
Sollten genügend Unterschriften zusammenkommen und die Initiative zustande kommen, wäre der Bundesstaat verpflichtet, eine 20-köpfige Kommission einzusetzen, die 2027 die Machbarkeit einer Unabhängigkeit Kaliforniens prüfen und im darauffolgenden Jahr einen Bericht vorlegen soll. Die Mitglieder der Kommission würden von der Staatssekretärin nach dem Zufallsprinzip ausgewählt, müssten aber bestimmte Kriterien erfüllen.
Bei einer Annahme der Initiative 2028, würde dies als «Misstrauensvotum gegen die Vereinigten Staaten» gewertet, jedoch keine unmittelbare Auswirkung auf das Verhältnis Kaliforniens zu den USA haben. Nach dem Sezessionskrieg hatte der Oberste Gerichtshof der USA entschieden, dass kein Bundesstaat einseitig die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten deklarieren kann.
Im Falle einer Annahme der Abstimmung würde jedoch die US-Flagge von allen staatlichen Gebäuden entfernt werden. Eine Annahme der Abstimmung erfordert eine Wahlbeteiligung von mindestens 50 Prozent, wobei 55 Prozent für die Abspaltung stimmen müssten.
Bereits bei Trumps erster Amtszeit ein Sezessionsversuch
Marcus Evans war bereits 2016 an einer ähnlichen Initiative beteiligt, die nach dem Wahlsieg von Donald Trump ins Leben gerufen wurde. Damals wurde die Kampagne unter dem Schlagwort «#Calexit» bekannt, in Anlehnung an das britische «Brexit»-Referendum. Trotz grosser medialer Aufmerksamkeit konnte die Bewegung nicht die erforderlichen Unterschriften sammeln.
Evans zeigt sich jedoch optimistischer als damals und sieht durch die politische Entwicklung der letzten Jahre eine grössere Chance für eine erfolgreiche Sezessionsbewegung. In einer E-Mail an CBS News Bay Area erklärte er, dass Trumps erneute Kandidatur sowie die juristischen Verfahren gegen ihn eine verstärkte Unterstützung für Kaliforniens Unabhängigkeit bewirken könnten. (ear)
