Trump pausiert Zölle gegen Kanada – dieser neue Plan schwebt ihm nun vor
Kurz vor dem Inkrafttreten neuer Zölle auf eine Reihe von kanadischen Produkten hat US-Präsident Donald Trump seine Pläne auf Eis gelegt. Die Erhebung der Importgebühren solle um drei Tage ausgesetzt werden, damit beide Seiten einen Deal für das Öl-Pipeline-Projekt Keystone XL abschliessen könnten, teilte er auf seiner Plattform Truth Social mit.
Unterhändler beider Länder hatten laut Berichten bis zum letzten Moment verhandelt. Kanadas Premierminister Mark Carney hatte am Montag angekündigt, auf jedes Szenario vorbereitet zu sein, und aus einer «Position der Stärke» zu verhandeln.
Nach Bekanntwerden von Trumps Aufschub teilte Carney mit: «Es wurden bereits bedeutende Fortschritte erzielt, auch wenn noch wesentliche Arbeit zu erledigen ist.» Er verwies darauf, dass sich sein Land weiter darauf fokussiere, «eine stärkere, unabhängigere und wettbewerbsfähigere Wirtschaft im eigenen Land aufzubauen».
Projekt war eigentlich schon vor Jahren beerdigt worden
Bei Keystone XL handelt es sich um ein von Trumps demokratischem Amtsvorgänger Joe Biden blockiertes Öl-Pipeline-Projekt. Schon länger hegt der Republikaner Trump den Wunsch, trotz Bedenken von Umweltschützern das Projekt wiederzubeleben.
Bei dem eigentlich schon vor Jahren ad acta gelegten Projekt ging es um die 1900 Kilometer lange Erweiterung der 2010 in Betrieb genommenen Keystone Pipeline, die von der kanadischen Provinz Alberta in die USA führt. Durch die Röhre sollte aus Teersand gewonnenes Öl bis zur Küste am Golf von Mexiko gepumpt werden.
Doch Umweltschützer, die auf die Gefahr klimaschädlicher Treibhausgase und befürchteter Lecks verwiesen, hatten mit ihrem jahrelangen Protest gegen die Ölindustrie Erfolg: Obwohl ein Teil der Pipeline im Süden bereits existiert, bliesen die Betreiber und die Regierung von Alberta das XL-Projekt im Juni 2021 ab. Damit endete ein langer und zäher Konflikt, der auch Gerichte und Politiker in den USA und Kanada intensiv beschäftigte.
Die Entscheidung des Unternehmens und der kanadischen Provinz kam damals wenig überraschend. Biden hatte die von seinem damaligen Vorgänger Trump erteilte Erlaubnis für den Bau nach Amtsantritt wieder zurückgenommen. Damit folgte er der Linie von Ex-Präsident Barack Obama, der das Projekt – noch bevor Trump 2017 erstmals ins Amt kam – bereits wegen Umweltbedenken untersagt hatte.
Damit hatte Trump gedroht
Bei dem Handelsstreit der beiden benachbarten Länder wollte Trump ursprünglich einen Zoll von 50 Prozent unter anderem auf kanadischen Wein, Hockeyschläger, Möbel und Milchprodukte erheben. Die Aufschläge wären mit Beginn des Mittwochs (Ortszeit) eigentlich in Kraft getreten.
Laut einer Erklärung aus dem Weissen Haus vom Juli reagieren die USA damit «auf Kanadas diskriminierende Behandlung amerikanischer Produkte». Genannt wurden etwa Autos, Alkohol und Milchprodukte. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer hatte damals mitgeteilt, dass die neuen Zölle auf Importe aus Kanada im Wert von rund 20 Milliarden US-Dollar gelten werden. Insgesamt importierten die USA im Jahr 2025 Waren im Wert von 383 Milliarden US-Dollar aus Kanada.
Zölle weiten den Streit auf kleinere Hersteller aus
Die Beziehungen zwischen Kanada und den USA haben sich seit Trumps Amtsantritt deutlich verschlechtert. Auslöser sind unter anderem bereits verhängte Zusatzzölle, wiederholte Drohungen des US-Präsidenten gegen Kanada sowie seine mehrfach geäusserte Idee, das Nachbarland zum 51. Bundesstaat der USA zu machen. Als Reaktion auf die US-Zölle entfernten viele kanadische Provinzen etwa Alkohol aus den Vereinigten Staaten aus den Regalen und riefen Verbraucher zum Kauf heimischer Produkte auf.
«Frühere Zollrunden konzentrierten sich stark auf Stahl, Aluminium, Automobile und Holz. Diese Runde weitet den Streit auf kleinere Hersteller, Konsumgütermarken, Einzelhändler und Baustofflieferanten aus», schreibt Andreas Schotter, Professor für internationale Wirtschaft an der kanadischen Wirtschaftshochschule Ivey. Er geht davon aus, dass die Regelung – sollte sie bestehen bleiben – langfristig den Export der Güter in die USA reduzieren werde. (dab/sda/dpa)
