Nach Kritik: Trump schlägt neuen Geheimdienstkoordinator vor
US-Präsident Donald Trump hat nach massiver Kritik an seiner Interimslösung einen Kandidaten für den dauerhaften Posten als Geheimdienstkoordinator vorgeschlagen. Der Präsident nominierte Jay Clayton, der bislang als Staatsanwalt in New York tätig ist, wie Trump auf der Plattform Truth Social bekanntmachte. Der Senat im US-Parlament muss der Personalie noch zustimmen. Trump bat um eine schnelle Bestätigung.
Der Geheimdienstkoordinator in den USA steht an der Spitze der US-Nachrichtendienste und fungiert als Hauptberater des Präsidenten in nachrichtendienstlichen Angelegenheiten.
Trump handelte sich viel Ärger ein
Trump hatte sich jüngst viel Ärger eingehandelt, als er Anfang des Monats eine Übergangslösung für die Stelle präsentiert hatte – selbst aus den eigenen Reihen der Republikaner. Er ernannte den Chef der staatlichen Wohnungsbaufinanzierungsbehörde und Präsidenten-Vertrauten Bill Pulte. Vor Tagen hatte Trump angekündigt, dass dieser zum 19. Juni starten werde. Ob es nun dabei bleibt, ist unklar.
Kritiker warfen dem Präsidenten vor, sein Unterstützer Pulte bringe keine Erfahrung im Geheimdienstbereich mit. Zudem: Pulte kommt aus einem Umfeld, aus dem Vorwürfe gegen ein Vorstandsmitglied der US-Notenbank wegen angeblicher Unregelmässigkeiten bei Hypotheken aufgekommen waren. Trump wollte erreichen, dass Vorständin Lisa Cook entlassen wird. Sie wehrte sich und blieb vorerst im Amt.
Kritiker werfen Trump vor, unliebsame Gegner aus ihren Ämtern treiben zu wollen. Sie monieren, dass Pulte ein potenzieller Befehlsempfänger Trumps sei und unwidersprochen umsetze, was dieser verlange.
Darum wird der Posten frei
Der Posten des Geheimdienstkoordinators wird frei, weil Tulsi Gabbard ihren Rücktritt zum 30. Juni angekündigt hatte. Sie berief sich auf familiäre Gründe. Ihr Mann sei an einer seltenen Form von Knochenkrebs erkrankt. Medien hatten zuvor berichtet, dass zwischen Gabbard und Trump die Meinungen rund um den Iran-Krieg auseinandergingen. (hkl/sda/dpa)
