F-35-Fixpreis war für Verteidigungsminister Pfister ein Fehler
Verteidigungsminister Martin Pfister hat es gegenüber dem Schweizer Radio und Fernsehen als keine gute Idee bezeichnet, für die F-35-Kampfjets einen Fixpreis verhandelt zu haben. Der GPK-Bericht habe gezeigt, dass man daran geglaubt und «einiges unternommen hat, um das zu bestätigen».
Fest stehe heute allerdings: «Wir haben keinen Fixpreis, und das ist ein Problem», sagte Pfister am Dienstagabend in der Sendung «10 vor 10». Der Gesamtpreis der Beschaffung ist somit weiterhin unklar. Man gehe aber «aufgrund von Berechnungen und von Gesprächen mit den Amerikanern davon aus, dass es für 30 Flieger reichen wird», sagte der Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.
Im Interview äusserte sich Pfister auch zur Kritik, dass nur wenige Verantwortliche den Vertrag gelesen hätten. Er könne sich das nicht erklären. Er selbst habe den Vertrag bei sich, benötige aber Unterstützung für das Verständnis einzelner Passagen. «Ein solcher amerikanischer Vertrag ist gar nicht so einfach zu verstehen, mit all den juristischen Hintergründen», sagte der Bundesrat.
Pfister gab an, sich mit seiner Vorgängerin Viola Amherd ausgetauscht, dabei aber keine neuen Erkenntnisse gewonnen zu haben. Sein Fokus liege nun darauf, die richtigen Lehren zu ziehen und die Verteidigungsbereitschaft wiederherstellen zu können.
Um das Vertrauen in sein Departement wiederherzustellen, habe er bereits zu Beginn seiner Amtszeit eine neue Abteilung zur Begleitung von Grossprojekten geschaffen. Zudem setze er konsequent auf Transparenz und Offenheit.
Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) hatte zuvor in einem Bericht zur Beschaffung der F-35-Kampfjets das Vorgehen des Bundesrates hart kritisiert. Während die Landesregierung von einem pauschalen Fixpreis für die Jets gesprochen habe, habe es einen solchen Fixpreis nie gegeben. (sda)
