Ex-SP-Nationalrat fordert Untersuchungskommission wegen F-35-Jets
Der ehemalige SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez hat eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zur F-35-Beschaffung gefordert. Er vermute hinter den umstrittenen Angaben zum Fixpreis mehr als ein Missverständnis, wie er in einem Tamedia-Interview sagte.
Er sei überzeugt, dass Verantwortliche bewusst falsche Aussagen gemacht hätten, um den Kauf der F-35-Kampfjets durchzusetzen, sagte Fridez in dem am Donnerstag publizierten Gespräch. Die frühere Verteidigungsministerin Viola Amherd nimmt er dabei teilweise in Schutz. «Ich glaube, sie hat sich tatsächlich zu sehr auf ihre Fachleute verlassen. Ihr Verschulden ist, dass sie sich offensichtlich nur mässig mit dem Thema auseinandergesetzt hat – und vieles glaubte, was man ihr sagte.»
Fridez hatte bereits 2022 in einem Buch die Darstellung des Bundes infrage gestellt, wonach für die Kampfjets ein Fixpreis vereinbart worden sei. Er habe amerikanische Dokumente und Gesetze zu Waffenverkäufen ausgewertet. Daraus sei für ihn hervorgegangen, dass die USA bei solchen Geschäften lediglich Richtpreise angäben.
Der frühere Nationalrat erhebt zudem Vorwürfe gegen das Bundesamt für Rüstung Armasuisse. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass die Evaluation zugunsten der F-35 ausgerichtet worden sei. Eindeutige Beweise dafür habe er allerdings nicht, sagte Fridez. Eine PUK müsse die Beschaffung deshalb nochmals aufrollen. (sda)
