Letzte Chance für Jositsch? SVP und SP entscheiden über Kandidaturen
In weniger als drei Wochen steht fest, wer Ueli Maurer (SVP) und Simonetta Sommaruga (SP) im Bundesrat ersetzen wird. Nun gilt es ernst für die Bewerberinnen und Bewerber um die Nachfolge. Am Freitag treffen sich die Bundeshausfraktionen beider Parteien, um wichtige Vorentscheide zu fällen. Die Bundesratswahl kommt in ihre heisse Phase.
SVP
Die SVP-Fraktion tagt in Hérémance im Kanton Wallis. Sie dürfte für den Maurer-Sitz ein Zweierticket nominieren und damit der Empfehlung von Findungskommission und Fraktionsvorstand folgen. Auf Namen wollten sich beide Gremien nicht festlegen. Alle fünf Kandidierenden hätten einen eindrücklichen Leistungsausweis und seien wählbar, hiess es.
Zur Wahl stellen sich:
- Michèle Blöchliger, Regierungsrätin (Nidwalden)
- Albert Rösti, Nationalrat (Bern)
- Werner Salzmann, Ständerat (Bern)
- Heinz Tännler, Regierungsrat (Zug)
- Hans-Ueli Vogt, alt Nationalrat (Zürich)
Sie können sich in einem Hearing präsentieren, in alphabetischer Reihenfolge, und erhalten je fünf Minuten Zeit, sich vorzustellen. Anschliessend können ihnen die Fraktionsmitglieder Fragen stellen. Danach wird die Fraktion die Nomination vornehmen. Über den Entscheid wird gemäss einer Mitteilung nicht vor 17.30 Uhr informiert.
Als gesetzt gilt Rösti. Der frühere SVP-Präsident verfügt über starken Rückhalt in der Fraktion und kommt auch bei den anderen Parteien gut an. Um den zweiten Platz auf dem Ticket könnte es zu einem «Hosenlupf» zwischen Tännler und Vogt kommen. Unter Röstis «Getreuen» gibt es angeblich Bestrebungen, den homosexuellen Zürcher zu verhindern.
Solche Spekulationen und Machtspielchen sind Teil fast jeder Bundesratswahl. Sie sind nur bedingt ernst zu nehmen. Albert Rösti jedenfalls ist und bleibt Topfavorit. Werner Salzmann hingegen wird es als zweiter Berner kaum auf das Ticket schaffen. Und Michèle Blöchliger dürfte über ihre schweizerisch-britische Doppelbürgerschaft stolpern.
SP
Bei den Sozialdemokraten, die für die Ersatzwahl weniger Zeit zur Verfügung haben als die SVP, geht es am Freitag noch nicht um Namen. Die Fraktion entscheidet im Bundeshaus vielmehr über die Kriterien, die für eine Kandidatur gelten sollen. Konkret geht es um das von Partei- und Fraktionspräsidium vorgeschlagene Ticket mit zwei Frauen.
Die Ausgrenzung der Männer bei gleichzeitiger Öffnung für Bewerbungen aus allen Landesteilen hat für Diskussionsstoff und Unmut gesorgt. Provoziert fühlt sich vor allem der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch, dem schon länger Bundesratsambitionen nachgesagt werden. Er hat trotz der Ausschlusskriterien seine Kandidatur eingereicht.
Die Sitzung am Freitag ist wohl die letzte Chance für Jositsch, es doch auf das Ticket für die Sommaruga-Nachfolge zu schaffen. Sein Solothurner Ratskollege Roberto Zanetti schlägt eine Dreiernominierung vor. Dazu wird es jedoch kaum kommen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die SP-Fraktion trotz der teils heftigen Kritik am reinen Frauenticket festhalten wird.
Zur Wahl stellen sich:
- Evi Allemann, Regierungsrätin (Bern)
- Elisabeth Baume-Schneider, Ständerätin (Jura)
- Eva Herzog, Ständerätin (Basel-Stadt)
Beim heutigen Stand zeichnet sich ein Ticket mit Allemann und Herzog ab, wobei die Baslerin als Favoritin gilt. Baume-Schneider dürfte als Westschweizerin kaum eine Chance haben. Allerdings läuft die Meldefrist bis kommenden Montag um 12 Uhr. Eine kurzfristige weitere Kandidatur ist nicht auszuschliessen, aber wenig wahrscheinlich.
Danach wird eine Findungskommission die eingereichten Kandidaturen auf ihre Eignung hin prüfen. Parallel dazu finden vier öffentliche Hearings statt, an denen sich die Kandidierenden den Parteimitgliedern und interessierten Personen vorstellen:
- 21. November, 19 Uhr, Neubad, Luzern
- 22. November, 19 Uhr, Centre Pluriculturel et social d’Ouchy, Lausanne
- 23. November, 19 Uhr, Volkshaus, Zürich
- 24. November, 19 Uhr, Kulturhotel Guggenheim, Liestal
Am 25. November gibt der Parteirat der SP Schweiz an einer ausserordentlichen Sitzung eine Empfehlung zuhanden der Bundeshausfraktion ab. Diese wird tags darauf erneut zusammenkommen, um das endgültige Ticket zu nominieren. Am 28. November beginnt die Wintersession mit Hearings in allen Fraktionen, und am 7. Dezember findet die Wahl statt.
