Wer E-Zigaretten mit nikotikhaltigen Liquids dampft, musste diese bislang im Ausland kaufen. Ein Verkaufsverbot in der Schweiz machte diesen Gang notwendig. Das ist jetzt passé, wie die SRF-Sendung 10vor10 am Freitagabend berichtet.
Das Bundesverwaltungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass die Allgemeinverfügung des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Verinärwesen (BLV) fehlerhaft sei und somit das Verkaufsverbot unzulässig. Somit können nikotinhaltige E-Zigaretten und Liquids ab sofort in die Schweiz importiert und auch verkauft werden, wie eine Sprecherin des BLV gegenüber der Sendung bestätigte.
Der Auslöser für den Entscheid ist die Firma InSmoke AG. Diese hatte gegen das Verkaufsverbot Beschwerde eingereicht. Begründung: Da der Verkauf im EU-Raum erlaubt sei, müsse dies auch in der Schweiz der Fall sein.
Dass man nun Recht bekommen hat, macht den Geschäftsführer der Thurgauer Firma happy: «Bisher gab es in der Schweiz einen gigantischen Schwarzmarkt. Das war schwierig, das ändert sich jetzt aber schlagartig», sagt Stefan Meile zu «10vor10». Bereits am Montag sollen die ersten 10'000 Fläschchen mit nikotinhaltiger Flüssigkeit verkaufsbereit sein.
Vielleicht ist seine Freude aber nur von kurzer Dauer. Denn das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit könnte das Urteil noch ans Bundesgericht weiterziehen. Ob man diesen Schritt an die nächsthöhere Instanz tatsächlich unternimmt, wird derzeit vom Amt geprüft (fvo)
